AK Bau und Landwirtschaft
Daten angezeigt aus Sitzung:
73. Gemeinderatssitzung, 12.12.2019
Beratungsreihenfolge
Diskussionsverlauf
Gewerbegebiet Schwabenhof
Es erfolgte eine erweiterte hydraulische Berechnung für das gesamte Gebiet Schwabenhof. Das Gebiet wurde in zwei Abschnitte aufgeteilt. Der erste Abschnitt ist das Gewerbegebiet Schwabenhof das direkt am Raubach liegt. Der zweite Abschnitt ist die Erweiterung in Richtung Osten. Für beide Teile werden die tatsächlichen Erschließungskosten errechnet. Bis Februar sollen konkrete Zahlen vorliegen damit man über eine weitere Vorgehensweise entscheiden kann.
Wohnhaus Oberberg
Die feierliche Eröffnung am 29. November war eine gelungen Veranstaltung. Ein großer Teil der Mängel wurde bereits behoben. Für die Behebung der restlichen Arbeiten ist der Bauleiter verantwortlich. Bei den ersten Schneefällen wurde festgestellt dass das Glasdach über dem Eingangsbereich eine Fehlplanung ist. Zweiter Bürgermeister Konni Jenn wird mit dem Bauleiter eine Lösung zur wesentlichen Verbesserung des momentanen Zustandes besprechen. Unser Bauleiter hat zugesichert die Mängelbehebung bis Mitte Januar abzuschließen und alle Abrechnungen bis zu diesem Zeitpunkt erledigt zu haben.
Lawinenverbauung
Bürgermeister Kienle berichtet von dem Treffen am 11. Dezember in München in der Staatskanzlei. Anwesend waren bei diesem Treffen der Staatsminister für Bau und Verkehr Hansi Reichert, der Staatsminister für Umwelt und Verbraucherschutz Torsten Glauber, Fraktionsvorsitzender Thomas Kreuzer , Abgeordneter Eric Beißwenger, ein leitender Mitarbeiter des WWA, eine leitende Mitarbeiterin der Finanzbehörde, Landrat Toni Klotz und Herr Wipper vom Landratsamt Oberallgäu. Bürgermeister Kienle forderte eine Aufstockung der Förderung von bisher zugesagten 70% auf mindestens 90%. Ferner verlangte er die Vorhabenträgerschaft des Projektes an das WWA zurückzugeben. Nach eingehender Diskussion wurde folgendes festgelegt: Da im Großteil der betroffenen Gefahrenstellen sich die Kreisstraße befindet und nur in kleinen Teilbereichen „Wohnbau“ gefährdet ist, war man sich einig, dass das Bau und Verkehrsministerium für ein Großteil der Förderung zuständig ist. Für diesen Bereich wurde die Förderung von 90% zugesagt. Das Umweltministerium sicherte eine Aufstockung der Förderung des wohnbaubetroffenden Teiles auf 90% zu. Somit bleibt ein Eigenanteil von 10% übrig. Das Landratsamt sicherte eine Übernahme von50% des Eigenanteiles zu. Somit bleibt der Gemeinde ein maximaler Anteil von 5% der gesamten Maßnahme. Ferner waren sich alle Beteiligten einig, dass die Vorhabenträgerschaft das Landratsamt Oberallgäu zu übernehmen hat und somit auch die Verantwortung des zukünftigen Unterhalts der Maßnahme beim Landkreis liegt. Bürgermeister Kienle betont nochmal, dass nur durch den Fraktionsvorsitzenden Thomas Kreuzer dieser kurzfristige Termin vor der Weihnachtspause möglich war. Auch Abgeordneter Eric Beißwenger hat sich für die Gemeinde Balderschwang eingesetzt. Bei diesem Termin erwähnte Herr Thomas Kreuzer dass Verhandlungsgeschick des Bürgermeister.
Datenstand vom 27.08.2020 14:39 Uhr
