Antrag der Fraktionsgemeinschaft FW/SPD zur Planung des weiteren Breitbandausbaus im Rahmen der Gigabitoffensive des Freistaats Bayern


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 16.06.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat (Gemeinde Hohenthann) Sitzung des Gemeinderates 16.06.2020 ö beschließend 4

Sachverhalt

Mit Schreiben vom 06.02.2020 stellte die Fraktionsgemeinschaft FW/SPD den Antrag zur Planung des weiteren Breitbandausbaus im Rahmen der Gigabitoffensive des Freistaats Bayern.
Mit der neuen bayerischen Gigabitrichtlinie können auch Gebiet gefördert werden, die bereits von einem Netzbetreiber mit mindestens 30 Mbit/s versorgt werden.
Die Fraktionsgemeinschaft FW/SPD beantragt daher weitere Planungsschritte einzuleiten.
Um einen Überblick zu erhalten, wurde der Breitbandpate Michael Räbiger eingeladen.
Herr Räbiger begleitete die Gemeinde bereits beim flächendeckenden Ausbau bis 30 Mbit/s. Für die Grundschule Hohenthann und das Rathaus Hohenthann wurde bereits ein Glasfaseranschluss beantragt.

Mittels einer PowerPoint-Präsentation erklärte Herr Räbiger, dass das gesamte Gemeindegebiet mittlerweile mit mindestens 30 Mbit/s versorgt ist. Hauptsächlich erfolgt die Versorgung über die Telekom, teilweise wird über Vodafone (Kabel Deutschland) die erforderliche Bandbreite zur Verfügung gestellt.
Aktuell liegen die Kosten für einen Hausanschluss im Außenbereich bei ca. 30.000 bis 40.000  €.
Im Ortskern Hohenthann wurde von der Telekom das Super Vektoring freigeschaltet, sodass bis zu 250 Mbit/s möglich sind.

Voraussetzungen der neuen Förderung des Freistaats Bayern:
  • Weiße Flecken (= kleiner 30 Mbit/s) sind generell förderfähig
Diese sind im Gemeindegebiet nicht mehr vorhanden, sodass aufgrund dessen keine Förderung möglich ist
  • Graue Flecken (= ein Netz mit mehr als 30 Mbit/s), aber erhöhte Aufgreifschwellen (d.h. wenn die Aufgreifschwellen nicht erreicht werden, dann liegt eine Förderfähigkeit vor):
  • 100 Mbit/s im Download für Privatanschlüsse
  • 200 Mbit/s symmetrisch für Gewerbeanschlüsse und weniger als 500 Mbit/s im Download
Da Vodafone 1 Gigabit/s im Download anbietet, kann in Hohenthann und Weihenstephan keine Förderung erzielt werden
  • Schwarze Flecken (= zwei Netze mit mehr als 30 Mbit/s) sind nicht förderfähig
Doppel-Versorgung Telekom und Vodafone in:
  • Hohenthann
  • Weihenstephan
Das restliche Gemeindegebiet kann grundsätzlich mittels Förderung ausgebaut werden.

Die Förderung beträgt 90 % der förderfähigen Kosten, max. 5.000 € pro Adresse und 6 Mio. € Gesamtförderung. Zudem gibt es eine Härtefallregelung für finanzschwache Gemeinden.

Berechnungsbeispiel für Schmatzhausen:
315 Gebäude x 9.000 € Kosten pro Gebäude = 2.835.000 € Gesamtkosten
Die Förderung beträgt 1.575.000 €, was einen Eigenanteil von 1.260.000 € entspricht.
Die Gemeinde Hohenthann hat eine Finanzkraft von 2.029.556,00 €. Da 30 % davon (= 335.444,70 €) geringer sind als der errechnete Eigenanteil (= 1.260.000 €), profitiert die Gemeinde von der Härtefallregelung. Der Eigenanteil reduziert sich daher auf 924.555 € (= 1.260.000 € - 335.444,70 €). Auf den verminderten Eigenanteil erhält die Gemeinde nochmals 90 % Förderung (= 832.100 €), sodass sich die Gesamtförderung auf 2.407.100 € erhöht.
Der finale Eigenanteil beläuft sich dann auf 427.900 €.

Berechnungsbeispiel für das gesamte Gemeindegebiet:
820 Gebäude x 13.000 € Kosten pro Gebäude = 10.660.000 € Gesamtkosten
Die Förderung beträgt 4.100.000 €, was einen Eigenanteil von 6.560.000 € entspricht.
Die Gemeinde Hohenthann hat eine Finanzkraft von 2.029.556,00 €. Da 30 % davon (= 335.444,70 €) geringer sind als der errechnete Eigenanteil (= 6.560.000 €), profitiert die Gemeinde von der Härtefallregelung. Der Eigenanteil reduziert sich daher auf 6.224.555 € (= 6.560.000 € - 335.444,70 €). Auf den verminderten Eigenanteil erhält die Gemeinde nochmals 90 % Förderung (= 5.602.100 €), sodass sich die Gesamtförderung auf 9.702.100 € erhöht. Die maximale Fördersumme beträgt jedoch lediglich 6.000.000 €. Der finale Eigenanteil beläuft sich daher auf 4.660.000 €.

Hier stellt sich die Frage, ob der Ausbau tatsächlich nötig ist und die Finanzen ausreichen.
Laut Herrn Räbiger ist ein Glasfaseranschluss für einen Privathaushalt derzeit nicht erforderlich. Werden zwei HD-Sendungen gleichzeitig angesehen, reichen 16 Mbit/s aus.
Sollte dennoch ein Glasfaseranschluss gewünscht werden, kann jeder Haushalt bei der Telekom einen eigenen Hausanschluss beantragen.
Die Gemeinde Hohenthann hat in den letzten Jahren bereits sehr viel investiert, um einen flächendeckenden Ausbau mit 30 Mbit/s zu erreichen. Ein weiterer Ausbau ist grundsätzlich nicht notwendig.
Parallel zur bayerischen Förderung gibt es nun auch ein Bundesprogramm. Die Beantragung hierfür ist jedoch weitaus aufwendiger und schwieriger.
Herr Räbiger empfiehlt zunächst die weitere Entwicklung und ggfs. weitere Fördermöglichkeiten abzuwarten.

Herr Räbiger erstellt nun für das gesamte Gemeindegebiet einen Glasfaser-Masterplan, wofür die Förderzusage bereits im Haus ist. Ein flächendeckender Ausbau ist derzeit nicht realisierbar. Für künftige Ausbauten können die Kosten jedoch reduziert werden, wenn bei Straßensanierungen bereits entsprechende Leerrohre mit verlegt werden. Die Kosten hierfür liegen bei etwa 20,00 €/lfm. zuzüglich Material und Montage.
Der Glasfaser-Masterplan enthält ein Gesamtkonzept für die Trassen, Standorte, Neubau-Gebiete, neutrale Anbieter, neutrale Technik, Backboneanbindung, Technikstandort (PoP), Zuführungstrassen, Gf-Verteiler, Mikrorohrverbände und Hausanschlüsse.

Datenstand vom 09.07.2020 10:24 Uhr