Anfragen Gemeinderatsmitglieder
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 14.11.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Gemeinderat Zieglmayer erkundigte sich nach der Fertigstellung der GVS Penkofen.
Erste Bürgermeisterin Andrea Weiß erklärte, dass diese noch asphaltiert werden muss. Nachdem Probleme beim Unterbau festgestellt wurden, muss jedoch zunächst dieser ausgebaut werden. Aufgrund der Regentage wurde diese Maßnahme noch aufgeschoben.
Gemeinderat Zenger wies mit Nachdruck darauf hin, dass die Straße ordnungsgemäß saniert werden muss, um nicht nach ein paar Jahren erneut sanieren zu müssen. Die Vorsitzende bestätigte dies und verwies auf den Unterbau, der in nächster Zeit entsprechend ausgebaut wird. Weiter gab sie bekannt, dass die Maßnahme bis 31.12.2023 sowohl fertiggestellt als auch abgerechnet sein muss, um die beantragte Förderung zu erhalten. Die Baufirma wurde bereits von einigen Wochen auf diesen Umstand nochmals schriftlich hingewiesen und angemahnt, dass diese der Gemeinde eine entgangene Förderung erstatten muss.
Gemeinderat Simbürger wollte noch wissen, ob die Ausweichstelle errichtet wird. Hierzu teilte die Vorsitzende mit, dass zwar eine Ausweichstelle gebaut wird, jedoch nicht an der ursprünglich angedachten Stelle.
Gemeinderat Hummel wies darauf hin, dass die Unterlagen zur Umrüstung der LED-Lampen weiterhin nicht im RIS einsehbar sind. Er meinte, man sollte nur noch prüfen, ob die restlichen Lampen noch umgerüstet werden sollten.
Erste Bürgermeisterin Weiß teilte mit, dass es derzeit eine Förderung gibt und sie aktuell noch in Klärung diesbezüglich ist.
Datenstand vom 07.12.2023 10:11 Uhr
