16. Sitzung des Gemeinderates

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Datum: 20.04.2021
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Turnhalle der Grundschule
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:00 Uhr bis 23:00 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
26 Zeilen
1 Genehmigung der Niederschrift über die vorangegangene öffentliche Sitzung vom 23.03.2021 (§ 26 Abs. 1 Satz 3 GeschO)
2 Prüfungsbericht - Staatliche Rechnungsprüfungsstelle des Landratsamtes Rottal-Inn
2.1 Textziffer 1 - Örtliche Kassenprüfung
2.2 Textziffer 2 - Risikoorientierte Geldanlagen
2.3 Textziffer 3 - Örtliche Kassenprüfung
2.4 Textziffer 4 - Hundesteuer
2.5 Textziffer 5 - Abgabe von Aufgaben
2.6 Textziffer 6 - Hebesatz Gewerbesteuer
2.7 Textziffer 7 - Örtliche Rechnungsprüfung
2.8 Textziffer 8 - Umgang mit Spenden
2.9 Textziffer 9 - Umgang mit Spenden, Durchlaufspenden an gemeinnützige Vereine
2.10 Textziffer 10 - Standesamt
2.11 Textziffer 11 - Gemeindestraßen
2.12 Textziffer 12 - Wertstoffinsel
2.13 Textziffer 13 - Führung Anlageverzeichnis
3 Bestellung von Herrn Martin Weigel zum Datenschutzbeauftragten der Gemeinde Julbach
4 Anfrage der Gemeinde Kirchdorf a. Inn für die Träger öffentlicher Belange zur Aufstellung einer Außenbereichssatzung "Seebergstraße Ost"
5 Anfrage der Gemeinde Stammham für die Träger öffentlicher Belange zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Hofschallern - Mitte" durch Deckblatt Nr. 6
6 Bauanträge
6.1 Antrag auf isolierte Befreiung zum Anbau einer Gerätehütte und eines Freisitzes auf dem Grundstück Fl.Nr. 886, Kiefernweg 3, 84387 Julbach
6.2 Antrag auf Errichtung einer Sichtschutzwand auf dem Grundstück Fl.Nr. 237/38, Löwenzahnstraße 3, 84387 Julbach
6.3 Tektur zur Änderung der Überdachung auf der Nordseite der bestehenden Halle auf dem Grundstück Fl.Nr. 983, Südstraße 10, 84387 Julbach
6.4 Antrag auf Errichtung eines überdachten Freisitzes auf dem Grundstück Fl.Nr. 1082/17, Buchner Ring 2, 84387 Julbach
7 Einbau Feuerschutzfenster in Lehrmittelraum der Schule
8 Errichtung Verbindungsflur zwischen Rathaus und Grundschule
9 Mitteilungen und Anfragen des Ersten Bürgermeisters
Datenstand vom 26.05.2021 14:17 Uhr