Vereidigung eines Marktgemeinderats als Nachrücker für Herrn Thomas Salzberger


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Marktgemeinderates, 13.11.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 13.11.2019 ö 3

Sachverhalt Bürger

Am 6.10.2019 wurde das bisherige Marktgemeinderatsmitglied Thomas Salzberger zum 1. Bürgermeister des Marktes Kaufering gewählt. Sein bisheriger Platz im Marktgemeinderat ist damit neu zu besetzen.

Erster Listennachfolger ist Herr Volker Sandner, der die Wahl zum Marktgemeinderat angenommen und sich dazu bereit erklärt hat, das Gelöbnis abzulegen. Nach Art. 31 Abs. 4 der Gemeindeordnung ist Herr Volker Sandner als Marktgemeinderat in der ersten öffentlichen Sitzung nach seiner Zustimmung in feierlicher Form zu vereidigen. Der erste Bürgermeister nimmt diesen Eid ab. Die Eidesformel ist in Art. 31 Abs. 4 GO vorgegeben und kann auch als Gelöbnis abgelegt werden.

Wird die Eidesleistung oder die Ablegung des Gelöbnisses durch ein Marktgemeinderatsmitglied verweigert, verliert dieses sein Amt. In diesem Fall rückt ein Listennachfolger nach (Art. 48 Abs. 1 Nr. 2 GLKrWG).

Der Vorsitzende bittet Herrn Volker Sandner zu sich, um sein Gelöbnis abzulegen. Die Ablegung des Gelöbnisses erfolgt durch den ersten Bürgermeister; dieser legt hierzu die Amtskette um.

Herr Volker Sandner spricht das Gelöbnis nach Art. 31 Abs. 4 Satz 3 GO.

Im Anschluss daran begrüßt der erste Bürgermeister Herrn Volker Sandner als neues Mitglied im Marktgemeinderat und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit.

Datenstand vom 12.12.2019 09:46 Uhr