Antrag Stephan und Markus Rietig; Sirenenkonzept zur Bevölkerungswarnung; Beschluß


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Marktgemeinderates, 08.12.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Kaufering) Sitzung des Marktgemeinderates 08.12.2021 ö 10

Sachverhalt Bürger

Antrag durch MGR Rietig Stephan und MGR Rietig Markus zur Erstellung eines Sirenenkonzeptes vom 06.09.2021.

- Vorstellung durch Hr. Rietig –

Zur Verbesserung der Warnung der Bevölkerung soll die Sireneninfrastruktur ausgebaut werden. Sirenen besitzen als Warneinrichtung nach wie vor einen hohen Stellenwert. Aufgrund ihres Weckeffekts und des Umstandes, dass sie nicht weggelegt oder abgeschaltet werden können, haben sie auch weiterhin einen wichtigen Platz in der Warninfrastruktur.

Alle Motorsirenen im Gemeindegebiet Kaufering wurden vor Jahren abgebaut. Um aber die Bevölkerung im Katastrophenfall und Schadensfall wieder besser warnen zu können, wurde hierzu ein Sonderförderprogramm des Bundes und vom Freistaat Bayern aufgelegt.

Die freiwillige Feuerwehr Kaufering, insbesondere Hr. [Name], hat sich bereits im Jahr 2017 bis heute mit dem Thema Sirenenkonzept sehr ausführlich befasst (s. Anlagen).

Nachdem solche Anlagen aktuell sehr hoch gefördert werden können, wurden heuer bereits von der FFW Kaufering erste Angebotsanfragen an ein regionales Unternehmen gestellt, um einen Eindruck über die entstehenden Gesamtkosten zu erhalten. Das Ergebnis ist nachfolgend aufgeführt. 

Gefördert werden elektronische Sirenen mit Sirenensteuergeräten zur Ansteuerung über Digitalfunk im BOS-Netz, entsprechend den technischen Rahmenbedingungen. Je nach Standort beträgt die Förderung als Festbetrag,

Typ A - Dachmontage 10.850.-€ brutto / Sirene
Typ B – freistehende Mastaufstellung 17.350.-€ brutto / Sirene

Gefördert werden die tatsächlichen Kosten bis zur max. Förderhöhe.

Erste Angebotsanfragen über 7 Sirenenstandorte ergaben Investitionskosten in Höhe von ca. 95.000.-€ brutto bei Typ B – freistehende Mastaufstellung.

Die Summe kann sich jedoch reduzieren, wenn vorhandene Gebäude noch zur Dachmontage genutzt werden können. Dies muss jedoch erst im Einzelfall geprüft und durch eine Standorteinmessung ermittelt werden.

In der Förderung sind die Kosten für Digitalfunkgeräte zur Feuerwehralarmierung nicht enthalten. Je Sirenenstandort ist ein Tetra-Funkgerät erforderlich mit einer Kostenschätzung von ca. 1200.-€ / Sirene. (insgesamt 8400.-€ brutto). Ob für diese Geräte ebenfalls ein Förderprogramm aufgelegt wird, ist zum aktuellen Zeitpunkt nicht bekannt.

Abschließend bleibt festzustellen, dass die Kosten für die Aufstellung der Sirenen durch das Sonderförderprogramm gedeckt sind. Für den Markt Kaufering verbleiben nach derzeitigem Kenntnisstand nur die Kosten für die Digitalfunkgeräte in Höhe von rund 8400.-€ brutto.

Beschluss Bürger

Der Marktgemeinderat beschließt die Erstellung und Umsetzung eines Sirenenkonzeptes für die Bevölkerungswarnung im Katastrophenfall und zur Alarmierung von Hilfsorganisationen. 

Die Verwaltung wird ermächtigt, ein Verhandlungsverfahren mit möglichen Herstellern durchzuführen. Die freiwillige Feuerwehr Kaufering ist im gesamten Planungsprozess miteinzubinden.

Vor einer möglichen Auftragsvergabe erfolgt eine erneute Vorlage im Marktgemeinderat zur Beschlussfassung. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind im Haushaltsjahr 2022 einzuplanen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 20, Dagegen: 0

Datenstand vom 14.01.2022 11:28 Uhr