Waldbrand am Schwarzenberg; Entscheidung über Kostenerstattungs- / Entschädigungsanträge


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 19.09.2018

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 19.09.2018 ö beschließend 6

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt vom Vortrag des Einsatzleiters (Feuerwehr) beim Waldbrand am Schwarzenberg, dem 1. Kdt. der FFW Mühlbach Sebastian Leitner, Kenntnis. Darin erläutert dieser Art und Umfang sowie die besonderen Herausforderungen dieses anspruchsvollen und zeitintensiven Einsatzes. Im Anschluss erläutert Kämmerer Sebastian Senftleben die bisher für die Gemeinde Kiefersfelden entstanden Kosten sowie Entschädigungsforderungen im Zusammenhang mit diesem Brandeinsatz. Ausführlich wird auf die Kostenabgrenzung für den Zeitraum, in dem der Katastrophenfall für diesen Einsatz durch das LRA Rosenheim ausgerufen war und für den Zeitraum nach Beendigung des Katastrophenfalles eingegangen. Weiter werden die im Bayerischen Feuerwehrgesetz geregelten Lohnausfall- und Entschädigungsregelungen für Einsätze der gemeindlichen Feuerwehren vorgestellt.

Der Gemeinderat beschließt, vorliegende Lohnausfall- und Entschädigungsforderungen im Rahmen der Regelungen des Bayerischen Feuerwehrgesetzes zu erstatten. Die Verwaltung wird beauftragt, durch Absprache mit dem Landratsamt Rosenheim Doppelerstattungen auszuschließen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 14, Dagegen: 0

Datenstand vom 15.06.2023 08:29 Uhr