Datum: 21.08.2024
Status: Niederschrift
Sitzungsort: Sitzungssaal des Rathauses
Gremium: Gemeinderat
Öffentliche Sitzung, 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 20:00 Uhr bis 21:00 Uhr


Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
1 Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.07.2024
2 Bürgeranfragen
3 Vorstellung Carsharing - Projekt
4 Jugendtreff "ChillOut"; Projektvorstellung und Entscheidung
5 Entscheidung über künftige Nutzung ehem. Grenzabfertigungsgebäude; Vorstellung Projekt "Blumenladen"
6 Anfragen

Sitzungsdokumente öffentlich
Download Niederschrift öffentlich vom 21.08.2024.pdf

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1. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.07.2024

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.08.2024 ö beschließend 1

Sachverhalt

GR-Sitzung  am 17.07.2024

Beschluss

Der Gemeinderat genehmigt die Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.07.24 (öffentlicher Teil).

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 1

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2. Bürgeranfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.08.2024 ö informativ 2

Sachverhalt

Es wurden keine Bürgeranfragen gestellt.

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3. Vorstellung Carsharing - Projekt

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.08.2024 ö 3

Sachverhalt

Vorberatung WA v. 07.08.2024
Angebot der Fa. Überall GmbH (Prien) vom 16.07.2024
Projektvorstellung Hr. Weiß

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt von der Vorstellung des Carsharing-Projektes durch Herrn Weiß von der Firma Überall GmbH aus Prien/Chiemsee Kenntnis und beschließt als nächsten Schritt, in Abstimmung mit den Gemeindewerken Kiefersfelden konkrete Angebote einzuholen, über die dann der Gemeinderat abschließend entscheiden soll.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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4. Jugendtreff "ChillOut"; Projektvorstellung und Entscheidung

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.08.2024 ö 4

Sachverhalt

Vorstellung Gebäudeplanung durch Architekt Raimund Baumann und Pfarrer Günther Nun
Zustimmender GR-Beschluss vom 13.12.2023

Beschluss

Der Gemeinderat nimmt von der Planung für den Neubau des Jugendcafe „ChillOut“ auf dem Gelände der evangelischen Kirche (Thierseestraße 10) zustimmend Kenntnis und beschließt die Umsetzung des Projektes unter der Voraussetzung, dass der Bayerische Jugendring das Vorhaben bezuschusst. Die in Aussicht gestellte Förderung beträgt 30 % der zuwendungsfähigen Kosten. Weiter stimmt er dem Abschluss eines Erbpachtvertrages für die für dieses künftige Gebäude erforderliche Grundfläche auf dem Gelände der evangelischen Kirche mit folgenden Eckdaten zu:

  • Pachtfläche 280 m² (noch zu vermessen)
  • Pachtzins/Laufzeit:   1 € / 99 Jahre
  • Zweckbindung Kinder-/Jugendarbeit
  • Übernahme Dienstbarkeit für Parkplätze u. Abstandsflächen durch die evangelische Kirche

Die Verwaltung wird beauftragt, beim Bayerischen Jugendring einen Antrag auf Bezuschussung des Vorhabens zu stellen. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0

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5. Entscheidung über künftige Nutzung ehem. Grenzabfertigungsgebäude; Vorstellung Projekt "Blumenladen"

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.08.2024 ö 5

Sachverhalt

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Vortrag von Herrn Peter Schouten, Spitzsteinstr. 12. Dieser stellte dem Gemeinderat sein Projekt vor, in den Räumen des ehemaligen Grenz-abfertigungsgebäudes, Kufsteiner Str. 92, einen (holländischen) Blumenladen zu eröffnen.

Beschluss

Der Gemeinderat stimmt der künftigen Nutzung des Gebäudes Kufsteiner Str. 92 als Blumenladen grundsätzlich zu. Die Vertragskonditionen sind in nichtöffentlicher Sitzung festzulegen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 2

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6. Anfragen

Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 21.08.2024 ö informativ 6

Sachverhalt

GR Mühlbacher regt an, als zusätzliche Schutzmaßnahme für Fahrradfahrer am Geh- und Radweg zwischen der Rosenheimer Straße und der Ortsstraße „Am Neugrund“ an dessen Einmündung in die Ortsstraße „Am Neugrund“ eine Barriere zur Geschwindigkeitsreduzierung für Radfahrer einzubauen. Der Gemeinderat stimmt diesem Vorschlag einstimmig zu. 

GR Bleier schlägt vor, den Ortsvereinen auf dem Gelände des Wertstoffhofes eine Fläche für die Aufstellung von Container als Archivräume zur Verfügung zu stellen.  Er verweist in diesem Zusammenhang auf die beiden bereits vorhandenen Container, als praktikables Beispiel für diese Zwecke. Bürgermeister Gruber sagt die Prüfung dieses Vorschlages auf Umsetzbarkeit zu.

Datenstand vom 27.08.2024 10:23 Uhr