Eckdaten Mietvertrag
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 07.03.2016
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Stiftung hat durch die Kirschner Wirtschaftstreuhand AG, Herrn Unterforsthuber eine vorläufige Wirtschaftlichkeitsberechnung durchführen lassen. Auch für die Stiftung besteht die Möglichkeit eine günstige Finanzierung (Top 3.2.2) zu erhalten. Die Wirtschaftlichkeitsberechnung kommt zu einem positiven Ergebnis, wenn die Stiftung über einen Mietvertrag mit 25jähriger Laufzeit die Baukosten zzgl. der Finanzierungskosten umlegen kann. Die Höhe der Jahresmiete würde der Eigenbetrieb Seniorenheim St. Josef dann über den Investitionskostentagessatz auf die Bewohner weiterverrechnen.
Vor Abschluss des Mietvertrages bzw. der Vereinbarung der Miethöhe müssen die Baukosten ermittelt werden. Da die Stiftung grundsätzlich nicht an das Vergaberecht gebunden ist, müsste sie für das Bauvorhaben kein öffentliches Ausschreibungsverfahren durchführen. Aus Gründen der Transparenz und der Kostensicherheit ist aber geplant analog einer beschränkten oder öffentlichen Ausschreibung alle einzelnen Gewerke bis zur vollständigen Fertigstellung des Gebäudes an einem Stichtag durchzuführen. Zusätzlich würde so auch die Möglichkeit geboten, dass ein Generalunternehmer das Vorhaben komplett durchführt, sofern sein Angebot das wirtschaftslichste wäre. Dies erfordert im Vorfeld die Erstellung einer vollständigen Werkplanung, die auch während der Bauphase nicht mehr abgeändert werden sollte. Nach Prüfung der Angebotssummen könnte die Vereinbarung über die jährliche Miete erfolgen, in der Folge kann dann auch der Eigenbetrieb mit dem Bezirk Niederbayern eine Tagessatzvereinbarung treffen. Die KPWT AG würde das gesamte Verfahren als Wirtschaftsprüfer sowohl aus Sicht des Eigenbetriebes als auch für die Stiftung begleiten.
Datenstand vom 22.03.2016 16:18 Uhr
