Genehmigung des Protokolls vom 20. Februar 2017
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 20.03.2017
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Das Protokoll wurde zusammen mit der Ladung an die Mitglieder des Gemeinderats versandt.
Gemeinderat Erlemeier hat mit Schreiben vom 12. März 2017 folgenden Änderungsantrag eingereicht:
„Das Protokoll vom 20.02.2017 ist nicht korrekt.
Unter Nr. 9: „Anfragen und Anträge“:
Letzter Absatz ist nicht korrekt und muss wie folgt geändert werden:
Gemeinderat Erlemeier verweißt auf eine Anfrage seinerseits vom 26.10.2015 im nicht öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung. Dabei erklären sich der erste Bürgermeister und die Fraktionsvorsitzenden bereit, Herrn Erlemeier als fraktionsloses Mitglied des Gemeinderates zu Sitzungen der Fraktionsvorsitzenden mit einzuladen. Gemeinderat Erlemeier sagte, er sei zu dem geplanten Treffen der Fraktionsvorsitzenden am 02.03.2017 zur Vorbesprechung der Thematik Seniorenheim Ritzing nicht eingeladen worden. Darum bittet er den ersten Bürgermeister um eine Stellungnahme. Der Bürgermeister sagte, er habe GR Erlemeier bewusst nicht eingeladen.“
Beschluss
Der Gemeinderat stimmt dem öffentlichen Teil des Protokolls vom 20. Februar 2017 mit Änderungen von Gemeinderat Erlemeier zu
Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen
Datenstand vom 08.05.2017 15:33 Uhr
