Sondersitzung weiteres Verfahren zur Planauswahl Ersatzbau Eigenbetrieb Seniorenheim St. Josef
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 24.04.2017
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Vorgesehenes Verfahren für die Planauswahl Seniorenheim
Mit den Fraktionssprechern wurden am 2. März 2017 Eckpunkte für ein Verfahren für eine Planauswahl für die Sondersitzung des Gemeinderates am 8. Mai 2017 vorbesprochen.
Die Verwaltung schlägt nach Prüfung zur Umsetzung der Eckpunkte nachfolgendes Verfahren für die Sondersitzung des Gemeinderates am 8. Mai 2017 vor:
- Vorgestellt werden sollen 4 Planungen durch die Architekten
- Entholzner,
- Schleich-Haberl,
- Dillinger und
- Hein-Hoefelmayr.
- Redezeiten: Die Redezeiten werden durch den Vorsitzenden wie folgt begrenzt:
- Vorstellung Architekt je Planung: maximal 15 Minuten.
- Anschließend: Fragen durch die Gemeinderäte: maximal 15 Minuten.
Damit sollen alle 4 Pläne in einem Zeitrahmen von ca. 2 Stunden vorgestellt und diskutiert werden.
- Anhörung Personal: Im Anschluss daran soll dem Personal des Seniorenheims Gelegenheit zur Äußerung gegeben werden. Das Personal hat zudem vorab die Möglichkeit erhalten die vorliegenden Planentwürfe zu begutachten.
- Abstimmung/Beschlussfassung:
- Vorgesehen ist, durch eine abgestufte Punktevergabe, die vorgestellten Planentwürfe zu „ranken“.
- Die einzelnen Pläne sollen mit 4, 3, 2 oder 1 Punkten (d.h. 4 Punkte für den Favoriten) bewertet werden.
- Gem. Art. 51 Abs. 1 GO müssen Beschlüsse des Gemeinderats in offener Abstimmung mit Mehrheit der Abstimmenden gefasst werden. Eine geheime Abstimmung ist nur bei Wahlen möglich (Art. 51 Abs. 3 GO).
- Die Abstimmung soll daher durch Stimmzettel mit Namensangabe (vgl. Stimmzettelmuster) erfolgen.
- Unvollständige Stimmzettel, d.h. es wurden nicht alle Punkte verteilt, werden als ungültig gewertet, damit das „Ranking“ nicht durch Ausschläge verfälscht wird, bzw. die Wahrscheinlichkeit einer Stimmgleichheit vermindert wird.
- Nach Auszählung der Stimmzettel wird abschließend über den höchstbepunkteten Entwurf ein Beschluss durch den Gemeinderat gefasst.
Stimmzettelmuster:
Gemeinderatssitzung 8. Mai 2017
Beschlussvorlage / Stimmzettel – Planentwurf Seniorenheim
Gemeinderat Name, Vorname
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Architekt
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Punkte
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Entholzner
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Schleich-Haberl
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Dillinger
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Hein-Hoefelmayr
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Hinweise zu Punkteabgabe:
- Verteilt werden müssen nach Rangfolge 4, 3, 2 und 1 Punkte
(d.h. 4 Punkte für den Favoriten)
- Unvollständige Stimmzettel, d.h. es wurden nicht alle Punkte verteilt, werden als ungültig gewertet.
Unterschrift Gemeinderat
Beschluss
Der Gemeinderat stimmt dem vorgestellten Verfahren für eine Planauswahl für die Sondersitzung des Gemeinderats am 8. Mai 2017 zu.
Abstimmungsergebnis
Mehrheitlich angenommen
Datenstand vom 04.07.2017 10:55 Uhr
