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Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 24.07.2017

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 24.07.2017 ö informativ 1

Sachverhalt

Vor Eintritt in die Tagesordnung führt der Vorsitzende aus, das der Bauantrag zu TOP 3.8 wegen noch nicht eingereichter Unterlagen zurückgenommen wird.
  1. Bebauungsplan Bergham
    Der Bebauungsplan wird im Lauf des Jahres 2017 aufgestellt werden. Die Verwaltung hat hierzu morgen ein Gespräch am Landratsamt, ob das neue vereinfachte Verfahren
    (§ 13b BauGB) möglich ist.
    Zeitliches Ziel: Erschließung des Baugebiets im Lauf des Jahres 2018.
  2. Sanierung Hitzenauer Bach
    Der Zuwendungsbescheid für die Sanierung der wasserwirtschaftlichen Infrastruktur ist am 4. Juli 2017 eingegangen. Das IB Desch erstellt gerade die öffentliche Ausschreibung.
    Eine Vergabe soll in der Septembersitzung erfolgen. Die Bauarbeiten sollen dann so schnell wie möglich beginnen.
  3. Hochwasserschutzkonzept
    In der Besprechung am 3. Juli 2017 hat das WWA mitgeteilt, dass vor einer Beurteilung durch das WWA das Büro Dr. Ammer noch Unterlagen nachliefern muss. Das WWA hat Hr. Dr. Ammer entsprechend aufgefordert.
    Zudem sei nun auch ein Bau von Rückhaltebecken im Wasserschutzgebiet denkbar. Die Gemeinde wird diesbezüglich in Abstimmung mit dem WWA auch auf das Landratsamt zugehen.
  4. Maßnahmen Kindergarten
    In den Schließtagen wird der Gangbereich durch den Bauhof geweißelt. Eine Beschattung erscheint nach durchgeführtem Vororttermin nicht zweckmäßig (vgl. Bildmaterial).
    In Abstimmung mit den Eltern soll im U3-Bereich die Anbringung eines Klimagerätes geprüft werden.
  5. Feuerwehrhaus – Vergleich LED/Sparlampen
    Auf Nachfrage bei Hr. Gramer hat der Projektant Eder die versprochene Musterberechnung leider immer noch nicht übermittelt. Die Verwaltung wird diese nachreichen.
  6. 50 in Ecken
    Nach Verkehrsschau mit der Polizei wurde der Abschnitt Ecken 7 – 9 auf Tempo 50 beschränkt. Die Schilder wurden heute montiert.
  7. Kapelle Ritzing
    Die Widmung der Kapelle in Ritzing wird Thema der Septembersitzung sein.
  8. Hangrutsch Stadleck
    Nächster Schritt, vor Einstieg in die Ausschreibung der Baumaßnahme, ist die Vermessung durch die Firma Coplan. Diese kann aus Zeitgründen erst ab Ende August stattfinden. Ein Wechsel zu einer anderen Firma ist nach Aussage von Hr. Bertlein nicht sinnvoll, da die Firma Coplan bereits alle Voruntersuchungen gemacht hat.
    Zudem liegt der Entwurf eines Notarvertrags vor der demnächst verbrieft wird.
  9. Multifunktionsbüro / Barrierefreies Rathaus
    Das Rathaus erhält im Erdgeschoss ein barrierefreies, multifunktionales Besprechungsbüro mit integriertem kleinem Sitzungssaal. Dieser Schritt bietet die Möglichkeit, dass der jeweilige Sachbearbeiter bewegungseingeschränkte Bürger im Multifunktionsbüro empfangen kann und zudem unser regelmäßig genutzter kleiner Sitzungssaal in das Erdgeschoss verlagert werden kann.
Da die Gemeinde kurzfristig keinen Rathausanbau oder Aufzug realisieren kann, halte ich diese Maßnahme mit vertretbarem Kostenaufwand für geeignet das Rathaus kurzfristig wieder etwas bürgerfreundlicher und barrierefreier zu gestalten.
  1. Dank der Himmfelfahrtsnasen

Gemeinderat Kampfl hält die Aussage zur nicht notwendigen Beschattung am Kindergarten für nachvollziehbar. Gemeinderätin Josefine Strohhammer frägt nach, ob auch die Option eines Sonnensegels in Erwägung gezogen wurde. Der Vorsitzende gibt an, dass alle Varianten überlegt wurden.

Datenstand vom 12.10.2017 09:31 Uhr