Mitteilungen


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 14.12.2020

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 14.12.2020 ö informativ 1

Sachverhalt

Trägerbeteiligung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts ist abgeschlossen 
Derzeit werden die Rückmeldungen der Träger öffentlicher Belange durch das Büro arc Architekten gesichtet und mit der Verwaltung abgeklärt. Das abgestimmte ISEK-Konzept soll in einer Gemeinderatssitzung (vss. im 1. Quartal 2021) beraten und beschlossen werden.

Vorprojekt Wirts Kathi
Am 10.12.2020 hat eine webex-Konferenz mit der Regierung von Niederbayern, dem Landesamt für Denkmalpflege, dem Kreisbauamt, der Architektin Fr. Dietrich und der Gemeinde zum weiteren Vorgehen stattgefunden.
Vereinbart wurde, das Vorprojekt nun abzuschließen und vss. in der GR-Sitzung am 22.2.2021 das Grundkonzept zur Nutzung und eine erste Kostenschätzung vorzustellen. Bei Zustimmung des Gemeinderates kann auf dieser Grundlage die weitere Planungsleistung für die Sanierung ausgeschrieben werden.
Mögliche Förderung:
Eine konkrete Förderzusage kann durch die Regierung von Niederbayern erst im Rahmen der anstehenden weiteren Planung erreicht werden.
In der Telefonkonferenz wurden aber erste Grundzüge diskutiert. Im Rahmen der Städtebauförderung gibt es eine „Grundförderung“ der förderfähigen Kosten i. H.v. 60 % für die nicht rentierliche Nutzung. Beim rentierlichen Teil (Gasthaus und Wohnungen) kann diese Förderung nicht erreicht werden. Hier nannte der Vertreter der Regierung beispielhaft ein ähnliches Projekt, bei welchem ein Fördersatz von rd. 30 % auf diese Bereiche erreicht werden konnte. Zudem könnte ggf. im Rahmen des Förderprogramms „Innen statt Außen“ ein Fördersatz von bis zu 80 % möglich werden. Hierzu müsste die Gemeinde sich aber zu verschiedenen Auflagen der Innentwicklung bekennen.

Mitteilung zur Corona-Pandemie -  Schließung der Kindertagesbetreuung ab 16.12.2020:
In einer Email Nachricht vom 14.12.2020 teilt das Landratsamt Rottal Inn folgendes mit:

„Aufgrund der aktuellen Pandemie-Entwicklung sollen die Kontakte auch in der Kindertagesbetreuung deutlich eingeschränkt werden. Das bedeutet, dass Kinder – wann immer möglich – zu Hause betreut werden sollen. Aus diesem Grund werden ab kommenden Mittwoch, den 16.12.2020, die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen grundsätzlich geschlossen. Es soll lediglich eine Notbetreuung geben. Bereits geplante Schließtage in den Weihnachtsferien sind hiervon ausdrücklich ausgenommen.
Den Kreis der Anspruchsberechtigten definierte die Bayerische Staatsministerin für Familie, Arbeit und Soziales Carolina Trautner in der Pressekonferenz von heute, 13 Uhr, wie folgt: „Eltern, die unbedingt eine Betreuung für ihr Kind brauchen, die die Betreuung nicht auf andere Weise sicherstellen können, können ihre Kinder weiterhin betreuen lassen. Das gilt insbesondere für Eltern, die einer Erwerbstätigkeit nachgehen, eventuell keinen Urlaub mehr haben und keine anderen Möglichkeiten sehen. Anders als im Frühjahr werden wir hier bewusst auf die Definition einzelner Berufsgruppen verzichten. Darüber hinaus gibt es auch Kinder, die einen speziellen Betreuungsbedarf haben, wie Kinder mit Behinderung oder solche, deren Betreuung vom Jugendamt angeordnet ist. Auch sie dürfen die Einrichtungen weiter besuchen. Klar ist aber, und das möchte ich an dieser Stelle nochmal ganz ausdrücklich betonen, dass kranke Kinder nicht zugelassen sind. Kinder die krank sind dürfen die Kita nach wie vor nicht betreten.“

Datenstand vom 01.02.2021 10:49 Uhr