Mitteilungen
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung des Gemeinderates, 21.06.2021
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat | Sitzung des Gemeinderates | 21.06.2021 | ö | informativ | 1 |
Sachverhalt
Daten angezeigt aus Sitzung: Sitzung des Gemeinderates, 21.06.2021
Aufgrund einer Anfrage von GR Kubitza in der letzten Sitzung des Gemeinderats stellt die Verwaltung die Ist-Zahlen der Einkommenssteuerbeteiligung und der Gewerbesteuereinnahmen der letzten sieben Jahre dar.
Die Einkommensteuerbeteiligung und die Gewerbesteuer sind in den letzten Jahren stetig gestiegen. Wir befinden uns bei den Steuereinnahmen auf sehr hohem Niveau. Dies sollte bei den Ausgabeplanungen der nächsten Jahre nicht vergessen werden.
Aufgrund der Anfrage von GR Eichinger hat die Bauverwaltung Rücksprache mit dem IB Aigner gehalten.
Zu den Kosten konnte sich das genannte IB nicht festlegen, aber Hr. Aigner schätzt mit nicht förderfähigen Ausgaben für die Gemeinde in Höhe von min. 1,5 Millionen Euro.
Zudem würden sich nach Einbau einer Entkalkungsanlage die bereits bestehenden Verwachsungen im Leitungsnetz so stark reduzieren, sodass es zu vermehrten Rohrbrüchen und zum Austausch bestehender Leitungen kommen kann.
Zur Anfrage und Anregung von GRin Reith wurden Hinweisschilder im Bereich Gstetten aufgestellt.
Zur Anfrage von GR Unterhuber zum Thema Rettungseinsatz in Berg wurde die ILS Passau kontaktiert. Lt. ILS sind keine Besonderheiten beim Einsatz aufgefallen. Das Einsatzprotokoll soll der Gemeinde noch zugestellt werden.
Zur Anfrage von GR Unterhuber wurde mit dem Bauhof über die Einsatzmöglichkeiten gesprochen. Nach Abwägung aller Vor- und Nachteile soll das TLS weiterhin bei der Zollauktion veräußert werden.
Die Regierung von Niederbayern hat den Verwendungsnachweis für die verkehrliche Infrastruktur (Unterführung, Königsdobler Str., Beigertshamer Str., Furt, etc.) geprüft und als förderfähig anerkannt.
In den Jahren 2016, 2017, 2018, 2019 und 2020 wurden laufend Wiederherstellungs-maßnahmen durchgeführt. Alle Maßnahmen sind nun vollständig abgeschlossen und abgerechnet.
Die insgesamt angefallenen Kosten in Höhe von 2.986.426,59 € wurden zu 100 % über das Förderprogramm zur Wiederherstellung der vom Hochwasser geschädigten Infrastruktur des Freistaats Bayern bezuschusst. Die Gemeinde Kirchdorf a. Inn möchte sich beim Freistaat Bayern und der Regierung von Niederbayern für die gute Unterstützung bei der Umsetzung der Wiederherstellungsmaßnahmen bedanken.
Nicht förderfähig war bedauerlicherweise der Hangrutsch im Bereich von Stadleck. Hier hat die Gemeinde ohne staatliche Förderung rund ¼ Million € in eine Hangabsicherung investiert um die Unterlieger dauerhaft schützen zu können.
Die Asphaltierungsarbeiten in Hitzenau (südliche Tannenstraße, Ulmenweg, Lärchenweg, Fichtenstraße, Fliederweg und Einmündung in die Innviertler Straße) soll vss. zwischen Anfang und Mitte Juli erfolgen.
Am Donnerstag, den 24. Juni 2021, ab 19 Uhr findet in der Otto-Steidle-Halle eine Bürgerinformation zur geplanten Sanierung der Hauptstraße im Ortsbereich von Hitzenau mit straßenbegleitendem Gehweg statt. Um Voranmeldung bei der Verwaltung wird gebeten.
Am 20. Juli 2021 findet in der Otto-Steidle Halle die Bürgerversammlung statt. Um Voranmeldung bei der Verwaltung wird gebeten.
Als Gemeinderatstermine für das 2. Halbjahr sind vorgesehen:
Datenstand vom 27.07.2021 17:21 Uhr