Hochwasserrückhaltebecken am Hitzenauer Bach - Bericht Ingenieurbüro Behringer - weiteres Vorgehen
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Gemeinderates, 15.11.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Das Ingenieurbüro Behringer hat im Rahmen einer Machbarkeitsstudie die Errichtung eines Hochwasserrückhaltebeckens im Talraum der nördlichen Hitzenau geprüft. Im Rahmen dieser Studie wurde bereits eine Baugrunduntersuchung sowie Vorabstimmungen mit dem Wasserwirtschaftsamt Deggendorf und der Stadt Simbach vorgenommen.
Besonders zu betrachten war u.a. die Lage des geplanten Hochwasserrückhaltebeckens im Wasserschutzgebiet. Das Wasserwirtschaftsamt Deggendorf hat im September 2021 die Zustimmung zur Ausnahme von der Wasserschutzgebietsverordnung in Aussicht gestellt.
Bericht IB Behringer:
Hr. Behringer wird in der Sitzung die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und das geplante Rückhaltebecken (Studie ist im RIS eingestellt) vorstellen und für Fragen aus dem Gremium zur Verfügung stehen.
Zum Standort:
Das geplante Rückhaltebecken würde vollständig auf Privatgrund liegen. Die Lage des Rückhaltebeckens wurde vorab mit den Grundstückseigentümern vorbesprochen. Vor der weiteren Planung ist abzuklären, ob die Eigentümer dem Standort zustimmen werden.
Kostenannahme:
Für das bislang betrachtete Becken im Talraum der nördlichen Hitzenau werden Kosten i.H.v. 3,92 Mio. €, brutto, angenommen. Ein Förderantrag bzw. eine Förderzusage hierzu bestehen noch nicht. Im Optimalfall könnte die Gemeinde mit einer staatlichen Zuwendung von bis zu 75 % rechnen.
Weiteres Vorgehen:
Nach Abklärung der Standortfragen ist für die Erstellung der notwendigen Planunterlagen für das Planfeststellungsverfahren/ Wasserrechtsverfahren die weitere Planungsleistung auszuschreiben.
Es wird vorgeschlagen die Planungsleistung stufenweise für die Leistungsphasen 1 – 4 (Grundlagenermittlung, Vorplanung, Entwurfsplanung, Genehmigungsplanung) auszuschreiben. Die förderrechtlichen Fragen sollen vorab mit dem WWA abgestimmt werden.
Beschluss
Der Gemeinderat nimmt den Bericht des IB Behringer über die Machbarkeitsstudie für die Errichtung eines Hochwasserrückhaltebeckens im Talraum der nördlichen Hitzenau und die darin enthalten Kostenannahme von 3,92 Mio. €, brutto, zur Kenntnis.
Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung auf dieser Grundlage die Standortfrage abzuklären und ggf. die weiteren Planungsleistungen auszuschreiben.
Abstimmungsergebnis
Einstimmig angenommen
Datenstand vom 16.12.2021 14:32 Uhr
