Daten angezeigt aus Sitzung:  03. Gemeinderatssitzung, 16.06.2020

Beratungsreihenfolge

Sachverhalt

Mit Vereinbarung vom 01.03.2018 beschlossen 11 Landkreisgemeinden und die Landeshauptstadt München die Erstellung eines überörtlichen Verkehrskonzeptes für den Raum München Ost zu einer über die Stadt und Gemeindegrenzen abgestimmten Verkehrsplanung und somit Verbesserung der Verkehrssituation.

Nach einem gut zweijährigen Abstimmungs- und Arbeitsprozess wurde gemeinsam eine überörtliche Verkehrsplanung für den Raum München Ost erstellt. Am Prozess beteiligt waren u. a. das Gutachterteam Schlothauer & Wauer (Ingenieurgesellschaft für Straßenverkehr) und die Dragomir Stadtplanung GmbH, der Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum sowie die Münchner Verkehrs- und Tarifverbund GmbH. Den Abschlussbericht mit den zugehörigen Anlage 1 bis 4 legen wir bei.

Von allen am Projekt beteiligten Kommunen und Stadtbezirken wurde eine Abschlusserklärung verfasst. Wir nennen diese hier in Auszügen. Die vollständige Abschlusserklärung finden Sie in der Anlage:

Die politischen Entscheidungsträger der Gemeinden Anzing, Aschheim, Feldkirchen, Finsing, Forstinning, Haar, Kirchheim, Markt Schwaben, Pliening, Poing, Vaterstetten und der Landeshauptstadt München mit den Stadtbezirken Bogenhausen und Trudering-Riem sind zu der Überzeugung gelangt, dass sich die Herausforderungen im Verkehrsbereich nur im Verbund mit den Nachbargemeinden lösen lassen. Sie wollen gegenüber übergeordneten Planungsträgern mit einer Stimme sprechen und ihre Interessen gebündelt vertreten.

Das erarbeitete Konzept sieht insbesondere vor, den öffentlichen Personennahverkehr massiv auszubauen und die Angebote für den Radverkehr deutlich zu verbessern.

Die politischen Entscheidungsträger erklären, sich für die Umsetzung der Maßnahmen und die Bereitstellung der erforderlichen Ressourcen einzusetzen. Die Entscheidungsträger werden sich über die Fortsetzung der Zusammenarbeit und die Umsetzung der Maßnahmen verständigen. Ziel ist die Gründung einer aus den Bürgermeistern/innen bestehenden „Allianz München Ost“, die sich als offene Plattform versteht und den Austausch der erarbeiteten Maßnahmen betreibt. Neben Siedlungsentwicklung, Verkehr und Mobilität können weitere relevante Themen behandelt werden.

Es wurde von allen Teilnehmern des Arbeitskreises (Dritter Workshop) beschlossen, die Erklärung (hier vorgenannt in Auszügen und vollständige in der Anlage) von jeder am Prozess beteiligten Kommune im Gemeinderat beschließen zu lassen.

Kirchheim, den 03.06.2020

Mobilität und Projekte

Beschlussvorschlag

Beschluss

Abstimmungsergebnis
Dafür: 22, Dagegen: 0

Dokumente
Abschlusserklärung der Kommunen (.pdf)
Bericht_Überörtliche Verkehrsplanung München-Ost_Teil2_1.0 (.pdf)
3_Protokoll Stakeholdergespräch BEG (.pdf)
2_Protokoll Stakeholdergespräch LRA München (.pdf)
1_Protokoll Stakeholdergespräch LRA Ebersberg (.pdf)
4_StMB-64_Verkehrspakt_München_Termin-München-Ost (.pdf)