1. Wortmeldung: GRM Zwarg
Personalfluktuation
Er bittet um Beantwortung seiner Anfrage vom 9.9.19 – Zahlen zu der Personalfluktuation.
Antwort Erster Bürgermeister:
Dies wird wegen personenbezogener Daten im nichtöffentlichen Teil dieser Sitzung beantwortet.
2. Wortmeldung: GRM Keck
Parkende Autos in der Wiese / Dichtersiedlung
Bei der Wiese Nähe des Abenteuerspielplatzes bei der Thomas-Mann-Str. fehlen Poller, deswegen können dort die Autos parken.
Antwort Erster Bürgermeister:
Dies wird geprüft.
3. Wortmeldung: GRM Prohaska
Mangel an öffentlichen Parkplätzen durch private Baustellen
Kann hier nichts in Rechnung gestellt werden, damit die Plätze nicht so lange blockiert werden?
Antwort Bauamtsleitung :
Nein, hier kann nichts berechnet werden.
Antwort Erster Bürgermeister:
Die Verwaltung genauer prüfen, ob man bei längerer Beanspruchung der Parkplätze etwas dagegen machen kann.
4. Wortmeldung: GRM Matejka
SPD- Anträge Verkehrssituation
Wann werden die Anträge behandelt?
Antwort Erster Bürgermeister:
Diese werden in der BIUA behandelt. Der Bericht der Kommunalen Verkehrsüberwachung ebenso.
5. Wortmeldung: GRM Heinz-Fischer
Merowinger Hof
Dort hängt ein Schild an der Türe, das wegen Renovierung geschlossen ist.
Antwort Erster Bürgermeister:
Dies wird im nichtöffentlichen Teil dieser Sitzung beantwortet.
6. Wortmeldung: GRM Dr. Heinik
Antrag der SPD –Straßensperrung
Er fragt an, ob der Antrag der SPD – Fraktion vom 02.04.2019 zur Einbahnstraßenregelung Gewerbegebiet Kirchheim statt in der BIUA – in der nächsten GR behandelt werden kann.
