1.) Wortmeldung: GRM Böltl
Terminüberschneidung
Heute wurde die Einladung der Kirchen am 17.März verteilt, anscheinend gibt es eine Terminüberschneidung mit einer Veranstaltung der VHS
Antwort des Vorsitzenden:
Die VHS Veranstaltung ist am 18. März. Terminüberschneidungen gibt es leider immer wieder, das lässt sich nicht verhindern.
2.) Wortmeldung: GRM Dr. Heinik
Gemeinderatssitzung vom 23.02.2010 - Bürgerforum
Er beschwert sich, dass die Sitzung seiner Meinung nach nicht richtig geführt wurde. Es war als Gemeinderatssitzung deklariert und der Bürgermeister hat die Sitzungsführung scheinbar völlig abgegeben. Der Hausmeister hat das Rederecht erteilt. So kann es nicht sein. Ihm wurde das Wort von Herrn Glasl entzogen. Nach der Geschäftsordnung darf nur der Bürgermeister als Vorsitzender das Wort erteilen und das Wort entziehen. Es war alles sehr durcheinender. Er möchte, dass die Sitzung am 8.3. in geordneten Bahnen verläuft. Der erste Bürgermeister soll dies dort erwähnen und erklären, dass dies nicht richtig war. Sonst muss er die Kommunalaufsicht bemühen, dies klären zu lassen.
Antwort des Vorsitzenden:
Am Anfang dieser Sitzung hat er eingangs u.a erwähnt, dass er aus gesundheitlichen Gründen sprachlich gehandicapt war und hatte um Verständnis gebeten.
GRM Dr. Heinik antwortet darauf, dass der 1. Bürgermeister den Vorsitz an den 2. Bürgermeister abgeben kann, wenn er nicht in der Lage ist den Vorsitz zu führen.
Man muss sich an Regeln halten.
3.) Wortmeldung: GRM Fath
zum Protokoll vom 18.1.2010
Wie bereits beim genehmigen der Niederschriften erwähnt, ist seine Frage zu TOP 4 – 4. Änderung des Bebauungplans Nr. 87/H für das Gebiet Heimstetten West – Änderungen im Bereich zwischen der Josefstraße und dem Heimstettner Moosweg – Aufstellungsbeschluss – Seite 7 , seiner Meinung nach nicht ausführlich beantwortet. Er bittet darum dies nachzuholen. Wer hat was wann versäumt??? Das gesagt wird ein Planer ist einfach überfordert ist ihm zu wenig. Wer hat was wann versäumt richtig zu stellen oder besser zu votieren.
4.) Wortmeldung: GRM Aigner
Weiterführung der Kolumnen- Richtigstellung zur Kolumne von GRM Zwarg
Sie möchte folgendes richtig stellen: letztens war die Abstimmung über die Weiterführung der Kolumnen. Die Darstellung von Herrn Zwarg in der öffentlichen Kolumne ist schlichtweg falsch. Sie möchte dies hiermit öffentlich richtig stellen.
5.) Wortmeldung: GRM Zwarg
Ratsinformationssystem
Gibt es hierzu bereits eine Antwort.
GL Donig informiert über den aktuellen Sachstand.
6.) Wortmeldung: GRM Zwarg
Ratsinformationssystem
Es ist auch so, dass die Suche nicht so funktioniert, dass die Tagesordnung durchsucht werden kann. Er kann nicht nachschauen, wann ist das oder das Thema auf der Tagesordnung behandelt worden.
7.) Wortmeldung: GRM Zwarg
Straßenausbausatzung
Wann ist geplant die Straßenausbausatzung auf die Tagesordnung zu setzen?
Antwort des Vorsitzenden:
Das wird in einem der nächsten GPBA behandelt.
8.) Wortmeldung: GRM Wagner
AFK - Anfrage
Sie wartet diesbezüglich noch auf die schriftliche Antwort.
9.) Wortmeldung: GRM Wagner
Gymasium - Sanierung
Gibt es diesbezüglich etwas Neues?
Antwort des Vorsitzenden:
Die Sicherungen sind da, es kann offensichtlich jetzt kein Unfall mehr passieren. Die ZV-Sitzung wird im März stattfinden.
10.) Wortmeldung: GRM Keck
Pflanzarbeiten am Lärmschutzwall
Wann sind die Pflanzarbeiten am Lärmschutzwall beim Bajuwarenhof und nördlich vom Sportgelände vorgesehen?
11.) Wortmeldung: GRM Prohaska
Protokoll vom 18.01.- Seite 7
Er hatte darum gebeten, das Verkehrskonzept von Heimstetten West aufzuzeigen, wie es ursprünglich geplant war. In diesem Zusammenhang möchte er auch wissen, was mit dem Antrag auf einen Fußweg am Heimstettner Moosweg ist.
12.) Wortmeldung: GRM WIeching
AFK - Anfrage
Auch sie hat bereits im Letzten Jahr einen Brief an die AFK geschrieben und noch immer keine Antwort erhalten.
Antwort des Vorsitzenden:
Das wird bei der Aufsichtsratssitzung behandelt.
Ende der öffentlichen Sitzung um 22.05 Uhr
