40. Sitzung des Gemeinderates
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Datum: 30.10.2023
Status: Einladung
Sitzungsort: Sitzungssaal Rathaus
Gremium: Gemeinderat
Körperschaft: Gemeinde Kirchroth
Öffentliche Sitzung, 19:30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, ca. 20:00 Uhr
TOP-Nr. |
Bezeichnung
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18 Zeilen |
1 |
Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Protokollgenehmigung
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2 |
Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022;
Feststellung
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3 |
Örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2022;
Entlastung
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4 |
Bildung der Stimmbezirke für die Europawahl am 9. Juni 2024
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5 |
Übernahme der Trägerschaft für die Kindertagesstätte St. Martin in Kirchroth;
Genehmigung der Vereinbarung mit der Kath. Kirchenstiftung St. Vitus Kirchroth
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6 |
Erneuerung der Belüftungseinrichtungen und der Umwälzung (Belebung und Schlammspeicher) auf der Kläranlage Kirchroth;
Vergabe der Planungsleistungen
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7 |
Anpassung der Kanalgebührensätze für den Zeitraum von 2024 bis 2027
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Kanalbeitragspflicht von Garagen
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9 |
Beitragspflicht von Terrassenüberdachungen
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10 |
Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans Gewerbegebiet "Bachfeld I" mit Deckblatt Nr. 5 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB;
Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
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10.1 |
Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans Gewerbegebiet "Bachfeld I" mit Deckblatt Nr. 5 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB;
Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
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10.2 |
Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans Gewerbegebiet "Bachfeld I" mit Deckblatt Nr. 5 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB;
Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
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10.3 |
Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplans Gewerbegebiet "Bachfeld I" mit Deckblatt Nr. 5 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB;
Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB, sowie Behandlung der Stellungnahmen im Rahmen der der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss
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11 |
Vollzug des Baugesetzbuches;
Erweiterung des Bebauungs- und Grünordnungsplans "GE Birkenweiherfeld" durch Deckblatt Nr. 6; Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB
Stellungnahme der Gemeinde Kirchroh
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Antrag von Herrn Christian Segerer auf Abweichung von den Festsetzungen der
„3. Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsflächen in den im Zusammenhang bebauten Ortsteil der Ortschaft Krumbach“;
Neubau einer Kfz-Werkstatt mit Abweichung der Dachform und Dachneigung auf dem Grundstück Fl.-Nr. 247 der Gemarkung Obermiethnach, Jägerstraße 12, Krumbach, 94356 Kirchroth
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13 |
Antrag des Herrn Martin Pape auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans "Kellerfeld" in Oberzeitldorn;
Benötigte Befreiungen beim Bau einer Stützmauer auf der Fl.-Nr. 58/3 der Gemarkung Oberzeitldorn, Sonnenweg 18, Oberzeitldorn, 94356 Kirchroth
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Informationen über Bauanträge, die als Angelegenheit der laufenden Verwaltung erledigt worden sind
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Informationen und Anregungen
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Datenstand vom 30.10.2023 18:52 Uhr