1. Änderung der Satzung über die Herstellung von Stellplätzen und Garagen und deren Ablösung


Daten angezeigt aus Sitzung:  47. Sitzung des Bau- und Werkausschusses, 15.11.2018

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Bau- und Werkausschuss 47. Sitzung des Bau- und Werkausschusses 15.11.2018 ö 3
Gemeinderat 50. Sitzung des Gemeinderates 13.12.2018 ö beschließend 1

Beschluss 1

Der §  3 Abs. 5 „Bei einem Stellplatzbedarf von mindestens 6 Stellplätzen (für Kraftfahrzeuge) muss mindestens eine Ladestation für E-Mobilität vorhanden sein“ soll in die Satzung nicht mit aufgenommen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1

Beschluss 2

Der § 8 Abs. 4 „Bei einem Stellplatzbedarf von mindestens 6 Stellplätzen (für Fahrräder) muss mindestens eine Ladestation für E-Mobilität vorhanden sein“ soll in die Satzung nicht mit aufgenommen werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 1

Beschluss 3

Der 1. Änderung der Satzung über die Herstellung von Stellplätzen und Garagen und deren Ablösung wird zugestimmt. Die Satzung wird zukünftig in „Satzung über die Herstellung von Stellplätzen und Garagen für Kraftfahrzeuge und Fahrräder“ umbenannt.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0

Datenstand vom 12.02.2019 10:24 Uhr