Beratung und Beschlussfassung über den eigenwirtschaftlichen Ausbau der Zufahrt zum Friedhof in Kürmreuth inkl. Stellplätze
Daten angezeigt aus Sitzung:
7. Sitzung des Marktrates Königstein, 22.06.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Der erste Bürgermeister Jörk Kaduk informierte in der letzten Marktratssitzung vom 25. Mai 2023 darüber, dass es seitens der Regierung Bedenken bzgl. der Bewilligung der Fördermittel für den Parkplatz Friedhof Kürmreuth gebe, da dies im Zuwendungsantrag nicht ausreichend begründet sei. Es geht um den Mehrwert (Parkplatz außerhalb Sanierungsgebiets), Anzahl der Stellplätze und die Gestaltung. Zudem liegt der Bereich nicht im Sanierungsgebiet. Es wurden entsprechende Stellungnahmen seitens des Marktes über Herrn Zobel, Stadtbau Amberg, an die Regierung der Oberpfalz zugeschickt.
Nach Gesprächen mit Frau Fleischmann und Herrn Zobel stellte sich heraus, dass sich ein durch den Bauhof des Marktes Königstein ausgeführter Ausbau des Parkplatzes und der Zufahrt sinnvoller gestalte. Die aktuelle Kostenschätzung liegt bei knapp 160.000 Euro. Über die Höhe der förderfähigen Kosten und eines möglichen Zuschusses wollte Frau Fleischmann keine Auskunft erteilen. Frau Fleischmann und Herr Zobel empfehlen, die Arbeiten eigenverantwortlich durch den Bauhof ausführen zu lassen, da dies wesentlich günstiger kommen werde.
Durch die derzeitige Nutzung der Zufahrt und der Wiese durch die Firma Engelhard sind Schäden entstanden, welche durch die Firma Engelhard wieder bereinigt werden müssen. In diesem Zug könne der Bereich der Zufahrt und der Parkplätze durch die Firma Engelhard bereits so aufbereitet werden, dass der Bauhof eine entsprechende Grundlage für die nachfolgenden Arbeiten habe.
Beschluss
Der Marktrat Königstein beschließt, den Beschluss des Marktrates in seiner Sitzung vom 17. März 2022, TOP 3 zur Aufnahme der Planungen für die Neugestaltung der Auffahrt zum Friedhof Kürmreuth und der dort befindlichen PKW-Parkplätze aufzuheben.
Weiterhin beschließt der Marktrat Königstein, den Ausbau der Zufahrt zum Friedhof Kürmreuth und die dort befindlichen PKW-Parkplätze eigenwirtschaftlich durch den Bauhof Königstein in Kooperation mit der Firma Engelhard (bei Rückbaumaßnahmen) auszuführen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Datenstand vom 03.08.2023 10:53 Uhr
