Neufassung der Beitrags- und Gebührensatzungen für die Entwässerungseinrichtung (BGS-EWS) und die Wasserversorgungseinrichtung (BGS-WAS)


Daten angezeigt aus Sitzung:  1105. Stadtrat, 25.05.2011

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Hauptausschuss 1105. Hauptausschuss 18.05.2011 ö Vorberatend 2.1
Stadtrat 1105. Stadtrat 25.05.2011 ö Beschließend 2

Beschluss

Die Beitrags- und Gebührensatzungen für die Entwässerungseinrichtung (BGS-EWS) und die Wasserversorgungseinrichtungen werden zum 1.10.2011 neu erlassen. Gleichzeitig treten die alten Satzungen (BGS-EWS vom 27.08.1997 zuletzt geändert am 1.12.2010 und die BGS-WAS vom 22.12.1994 zuletzt geändert am 7.8.2009) außer Kraft.
Die Satzungen sind Bestandteil dieses Beschlusses und Anlagen zu dieser Niederschrift.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 1