Antrag der SPD-Fraktion Stellplatzsatzung für innerstädtisches Quartier
Daten angezeigt aus Sitzung: 1104. Stadtrat, 27.04.2011
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Hauptausschuss | 1104. Hauptausschuss | 20.04.2011 | ö | Vorberatend | 2.3 |
| Stadtrat | 1104. Stadtrat | 27.04.2011 | ö | Beschließend | 5 |
Beschluss
Der Stadtrat beschließt, für ein klar umrissenes innerstädtisches Quartier die Stellplatzsatzung zu überarbeiten, um den Anforderungen und Gegebenheiten einer innerstädtischen Bebauung gerecht zu werden.
Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden rechtlichen Vorgaben zu prüfen und die entsprechenden Maßnahmen für eine Neufassung der Stellplatzsatzung einzuleiten.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 21, Dagegen: 0