Koordinierung Breitbandausbau durch den Landkreis


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 06.07.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 06.07.2021 ö beschließend 5

Sachverhalt

Am 22.06.2021 fand ein vom Landkreis organisiertes Treffen der Landkreisgemeinden zum Ausbau der digitalen Infrastruktur im Landkreis Freising statt. Grundsätzlich geht es um die Frage, ob die Gemeinden bei der Breitbandförderung des Bundes zusammenarbeiten wollen.
Ziel der Breitbandförderung des Bundes ist die Schaffung der gigabitfähigen Internetverbindungen für alle Haushalte und Unternehmen in Deutschland. In Gebieten, in denen sich der eigenwirtschaftliche Ausbau durch Telekommunikationsunternehmen nicht lohnt, unterstützt die Bundesregierung mit einer Neuauflage der Breitbandförderung, dem sog. Graue-Flecken-Förderprogramm. Es sind alle Anschlüsse, denen im Download weniger als 100 Mbit/s zur Verfügung stehen, förderfähig.
Eine Kofinanzierung mit der Bayerischen Gigabitrichtlinie ist möglich.
Ein Zusammenschluss von Gemeinden bei der Angebotseinholung würde zu einer höheren Anzahl von förderfähigen Adressen und daher wahrscheinlich zu mehr Anbietern führen. Auch die Beratungsleistung, z. B. durch eine Firma wie Corwese, würde ausgeschrieben und vom Landkreis vergeben werden. Weiterhin könnte die zentrale Vergabestelle des Landratsamtes genutzt werden.
Herr Räbiger, der die Gemeinde Kranzberg beim bisherigen Ausbau betreut und unterstützt hat, hat in einem Beratungstermin erläutert, dass diese Förderung aktuell nur für außenliegende Bereiche ohne Supervectoring interessant ist, da die Gemeinde keine weißen Flecken mehr hat. In der Grundversorgung ist die Gemeinde gut ausgestattet. Ggf. ändert sich nächstes Jahr etwas bei der Förderung, so dass diese Schranke fällt, dies ist aktuell jedoch noch nicht klar, da die Richtlinien aktuell noch zu neu und noch in der Abstimmungsphase sind.
Laut Herrn Räbiger wird die Gemeinde in einer alleinigen Ausschreibung kaum Angebote erhalten.
Die Netzanbieter müssen jedoch die bisher geförderten Trassen mitverwenden. In Thalhausen z. B. ist bereits geförderte Infrastruktur vorhanden. Der Anbieter des zukünftigen Ausbaus müsste sich daher an das bisherige Telekommunikationsunternehmen wenden. Dieser Abstimmungsprozess ist langwierig. Bezüglich der Zeitdauer geht Herr Räbiger daher nicht von einer Zeitersparnis durch ein alleiniges, gemeindliches Handeln aus.

Beschluss

Der Gemeinderat beschließt den Auftrag „Breitbandausbau“ mit dem Landkreis Freising interkommunal umzusetzen.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0

Datenstand vom 24.08.2021 14:37 Uhr