Verlängerung Zweckvereinbarung Breitbandausbau mit dem Landkreis Freising


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Gemeinderates, 13.12.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Gemeinderat Sitzung des Gemeinderates 13.12.2022 ö beschließend 10

Sachverhalt

Im Rahmen der kommunalen Zusammenarbeit haben sich die Gemeinden Allershausen, Eching, Kirchdorf a. d. Amper, Hallbergmoos und Kranzberg mit dem Landkreis Freising durch Abschluss einer Zweckvereinbarung zusammengeschlossen, um den Breitbandausbau in den jeweiligen Gemeindegebieten interkommunal umzusetzen.  Mit Gemeinderatsbeschluss vom 15.03.2022 wurde der Erste Bürgermeister dazu ermächtigt, die entsprechende Zweckvereinbarung abzuschließen.
Da das Förderprogramm zum 17.10.2022 eingestellt wurde, ist eine Teilnahme am Förderprogramm nicht mehr möglich. Die Gemeinden müssen aus diesem Grund abwarten bis im Januar ein neues Förderprogramm erscheint um den Ausbau der digitalen Infrastruktur weiter voranzubringen. 

Beschluss

Der Gemeinderat möchte den Breitbandausbau im Gemeidegebiet Kranzberg weiter voranbringen und spricht sich daher für die Aufrechterhaltung der kommunalen Zusammenarbeit zum Ausbau der digitalen Infrastruktur aus. Dazu ermächtigt der Gemeinderat den Ersten Bürgermeister mit dem Abschluss einer entsprechenden Zweckvereinbarung.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0

Datenstand vom 22.02.2023 14:29 Uhr