Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren; Neufassung
Daten angezeigt aus Sitzung:
27. Sitzung des Gemeinderates, 09.08.2022
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Bürgermeister Schwarzenberger berichtet, dass vom Bayerischen Gemeindetag eine neue Mustersatzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren bekanntgegeben wurde. Die Erläuterungen dazu sind im beigefügtem Fachbeitrag des Bayerischen Gemeindetags aufgeführt.
Zusätzlich war in Krün die Anpassung der Pauschalsätze notwendig, weil die neuen Fahrzeuge und Anhänger dazugekommen sind (HLF20, GW-Log 1 und Stromerzeuger neu) und im Gegenzug das alte TLF 16/25 nicht mehr aufgeführt werden kann.
Die Sätze sind nach den aktuellen Vorgaben des Gemeindetags kalkuliert und somit als rechtssicher anzusehen.
Beschluss
Die Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren samt Anlage wird beschlossen. Der Satzungsbeschluss wird gefasst.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 10, Dagegen: 0
Datenstand vom 08.09.2022 14:55 Uhr
