Bebauungs- und Grünordnungsplan "Bahnhofsviertel" und 3. Änderung Bebauungsplan für das Gebiet "Industrie"; Behandlung der Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange


Daten angezeigt aus Sitzung:  Sitzung des Marktgemeinderates, 24.05.2022

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.Lfd. BV-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Küps) Sitzung des Marktgemeinderates 24.05.2022 ö beschließend 3

Sachverhalt

In der Zeit vom 17. Januar 2022 bis einschließlich 18. Februar 2022 wurde die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden, der sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden durchgeführt.

Für die während dieser Frist eingegangenen Stellungnahmen, insbesondere auch aus der Öffentlichkeitsbeteiligung, war eine intensive Sachbehandlung der eingegangenen Einwendungen notwendig. Hierzu fanden auch interfraktionelle Arbeitsgespräche mit den jeweiligen Einwendern statt.  Nach nunmehriger Vorlage der daraus resultierenden Ergebnisse ist nun eine abschließende Abwägung der Stellungnahmen möglich. 

Die während dieser Frist eingegangenen Stellungnahmen sind in der Zusammenstellung des Ingenieurbüros BFS+, Bamberg, vom 24.05.2022, die zum Bestandteil dieses Beschlusses erklärt wird, behandelt. Im Rahmen der Sitzung wurden alle Einwände seitens des Planungsbüros BFS+ (Herr Dworschak) ausführlich dargestellt und die damit verbundenen vorgenommenen Veränderungen am Bebauungsplan erläutert. 

Die darin enthaltenen Beschlussvorschläge zu den Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB und zwar: 

  1. Träger öffentlicher Belange (1-12)
  2. Öffentlichkeit (P1- P10)
  3. Sonstige Planänderungen
  4. Verfahren

wurden vorgetragen und einstimmig gebilligt. Ausnahme sind die in der Anlage getroffenen Rückstellungen.

MGRin Ursula Eberle-Berlips lobte die Arbeit der Verwaltung. Noch nie sei ein Bebauungsplanverfahren so intensiv und gemeinsam mit dem Marktgemeinderat behandelt worden, wie der des Bahnhofsviertels. Die Verwaltung habe dazu nicht nur mit Herrn Dworschak einen ausgezeichneten und fachkundigen Planer engagiert, sondern auch alle Fraktionen aktiv in die Planungen eingebunden. Der Bebauungsplan sei für alle eine solide und zukunftsweisende Planungsgrundlage für das Küpser Bahnhofsviertel, so Eberle-Berlips. 

Beschluss

Die Zusammenstellung des Ingenieurbüros BFS+, Bamberg, vom 24.05.2022 ist Bestandteil dieses Beschlusses, wobei nach entsprechender Abwägung mit den darin getroffenen Feststellungen Einverständnis besteht. Über die jeweiligen Abwägungspunkte wurde jeweils einzeln abgestimmt. Die Ergebnisse sind in den Planentwurf einzuarbeiten und die öffentliche Auslegung in die Wege zu leiten.  Die im Sinne der Abwägung noch offenen Punkte sind vor einer entsprechenden Auslegung abschließend zu klären. 

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Datenstand vom 01.06.2022 10:48 Uhr