Feuerwehrwesen - Fuhrpark; Beschaffung von Einsatzfahrzeugen für die Küpser Feuerwehren; Sachstand und weitere Vorgehensweise zur Ersatzbeschaffung einer DL(A)K 23/12 für die FF Küps
Daten angezeigt aus Sitzung:
Sitzung des Marktgemeinderates, 18.04.2023
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
In der Sitzung vom 31. Januar 2023 hat der Marktgemeinderat die Ersatzbeschaffung einer Drehleiter DL(A)K 23/12 für die Freiwillige Feuerwehr Küps beschlossen. Der Beschluss beinhaltet das Ziel, das Ausschreibungsverfahren soweit möglich im Zuge einer interkommunale Gemeinschaftsbeschaffung durchzuführen. Durch die Bemühungen des Ersten Bürgermeisters ist es inzwischen gelungen, mit dem Markt Mainleus einen Partner für die gemeinsame Beschaffung der Drehleiter im Rahmen einer interkommunalen Zusammenarbeit zu gewinnen, dessen Gemeindegebiet sogar direkt an das des Markt Küps grenzt.
Mittlerweile hat die Regierung von Oberfranken mit Schreiben vom 29.03.2023 die Zuwendung des Freistaates Bayern zur Beschaffung einer Drehleiter in Höhe von 258.800 Euro in Aussicht gestellt. Die Festbetragsfinanzierung bei der Beschaffung einer Drehleiter DL(A)K 23/12 beläuft sich für Kommunen, die zum Raum mit besonderem Handlungsbedarf gehören, auf 236.300 Euro. Durch die gemeinsame Beschaffung der Drehleiter mit dem Markt Mainleus erhöht sich die Zuwendung um zehn Prozent des laut Feuerwehr-Zuwendungsrichtlinien des Freistaates Bayern festgelegten Basisfestbetrages von 225.000 Euro, somit um 22.500 Euro.
Auch der Kreisausschuss des Landkreises Kronach hat in seiner Sitzung am 20. März 2023 über den Landkreiszuschuss zur neuen Drehleiter der FF Küps beschlossen. Die Höhe des Kreiszuschusses entspricht grundsätzlich der Höhe der staatlichen Förderung, maximal jedoch dem vom Markt Küps zu tragenden Eigenanteil. Die Zuwendung des Landkreises Kronach beträgt somit maximal 236.300 Euro.
Von den beiden Kommandanten Markus Rieger (FF Küps) und Christoph Zimmermann (FF Mainleus) wurde ein ausführlicher Anforderungskatalog für die neue Drehleiter erstellt. Bei einer gemeinsamen Besprechung der Verantwortlichen der beiden Feuerwehren sowie der Bürgermeister und der zuständigen Sachbearbeiter am 13. April 2023 im Rathaus Mainleus wurden die Einzelheiten für die Sammelbestellung detailliert besprochen. Fördervoraussetzung ist, dass im Wege der Sammelbestellung baugleiche Feuerwehrfahrzeuge des gleichen Fahrzeugtyps, des gleichen Fahrgestells und des gleichen Aufbaus beschafft werden.
Seitens des Marktes Mainleus ist vorgesehen, das auf die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen spezialisierte Ingenieurbüro für Brandschutztechnik und Gefahrenabwehrplanung GmbH (kurz IBG) aus Heilsbronn mit der Ausschreibung zu beauftragen. Die Marktgemeinde Küps hatte zuletzt auch bei der Beschaffung des neuen TSF für die FF Hain mit IBG und dessen Ansprechpartner für Beschaffungsmaßnahmen, Hansjörg Wattenbach, zusammengearbeitet.
Bei einer gemeinsamen Ausschreibung des Marktes Küps mit dem Markt Mainleus für die zu beschaffenden Drehleitern würden sich die Planungskosten des Ingenieurbüros für jede Kommune auf ca. 3.250 Euro belaufen. Somit würde sich für die beiden Marktgemeinden eine Ersparnis von jeweils ca. 1.750 Euro ergeben, da sich die Kosten bei einer alleinigen Ausschreibung auf ca. 5.000 Euro belaufen würden.
Beschluss
Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Schritte für die Beschaffung der Drehleiter DL(A)K 23/12 für die FF Küps einzuleiten und das Ingenieurbüro für Brandschutztechnik und Gefahrenabwehrplanung GmbH (IBG) mit der Ausschreibung zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 16, Dagegen: 0
Datenstand vom 21.04.2023 08:24 Uhr
