Die Jahresrechnung 2022 des Marktes Küps wurde dem Marktgemeinderat gemäß Art. 102 Abs. 2 Gemeindeordnung (GO) vorgelegt. Aufgrund der Abschlussübersicht wurden die Soll- und Ist-Ergebnisse bzw. die Bestandsverprobung der Jahresrechnung und in groben Zügen die finanzielle und wirtschaftliche Abwicklung erläutert.
Der Entwurf des Rechenschaftsberichtes zur Jahresrechnung und diese Beschlussvorlage wurden den Marktgemeinderatsmitgliedern mit der Sitzungsladung bereitgestellt.
Der Verwaltungshaushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 19.770.517,23 € ab. Dies entspricht einer Überschreitung des Haushaltsansatzes (17.776.650 €) um 1.993.867,23 €.
Das Sollergebnis beinhaltet u.a. Mehreinnahmen bei den Gewerbesteuernachzahlungszinsen (313 Tsd. €), der Gewerbesteuer (1,479 Mio €), der Einkommensteuer (225 Tsd. €) und dem Grunderwerbsteueranteil (103 Tsd. €).
Es entstanden aber auch Mindereinnahmen bei den Personalkostenzuschüssen für die Kindergärten (- 120 Tsd. €)
Mehrausgaben sind insbesondere für KEK³ mit Gemeindeumbaumanagement (67 Tsd. €) und bei der Gewerbesteuerumlage (119 Tsd. €) angefallen.
Bedeutende Minderausgaben entstanden bei Personalkostenzuschüssen für die Kindergärten (- 529 Tsd. €) und Stromkosten bei der Straßenbeleuchtung (- 113 Tsd. €).
Die Liste ist noch wesentlich umfangreicher, weshalb auf die Aufstellungen im Rechenschaftsbericht und die kurzen Hinweise dazu verwiesen wird.
Haushaltsausgabereste (HAR) wurden im Verwaltungshaushalt bei den im Haushalt hierfür bestimmten Haushaltsstellen in Höhe von insgesamt 213.300 € gebildet; die betreffenden Ausgabepositionen im Haushalt 2023 können entsprechend niedriger veranschlagt werden.
Die Zuführung an den Vermögenshaushalt beträgt 5.772.112,55 €. Der Haushalt 2022 sah eine Zuführung von 2.375.550 € vor. Im Verwaltungshaushalt wurden somit ca. 3,4 Mio. € mehr erwirtschaftet als ursprünglich geplant. Gründe dafür sind die bereits erwähnten Mehreinnahmen und Minderausgaben im Verwaltungshaushalt.
Der Vermögenshaushalt schließt in den Einnahmen und Ausgaben mit jeweils 16.372.216,50 € ab. Dies entspricht einer Unterschreitung des Haushaltsansatzes (16.525.650 €) von 153.433,50€.
Mehreinnahmen wurden z.B. beim Zuschuss für den Breitbandausbau (266 Tsd. €) erzielt.
Die gravierendsten Mindereinnahmen waren bei den Zuweisungen für den Neubau der Sport- und Kulturhalle (- 158 Tsd. €), der Sanierung des Oberes Schlosses – Remise (- 790 Tsd.€), Zuschuss für die Sanierung/Neubau von Straßen (- 227 Tsd. €), der Beseitigung der Bahnübergänge in Oberlangenstadt (- 150 Tsd. €), Zuweisung für den Neubau „Am Plan 2“ (- 385 Tsd. €), Zuschuss für die Sanierung „Alte Post“ Am Bahnhof 3 (- 303 Tsd. €), den Grundstücksverkäufen (- 210 Tsd. €) und der Rekultivierung von Grundstücken (- 400 Tsd. €) festzustellen.
Mehrausgaben gab es beispielsweise bei der Sanierung Oberes Schloss - Remise ( 144 Tsd. €) und beim Breitbandausbau ( 291 Tsd. €).
Die Liste der Minderausgaben ist noch erheblich länger, deshalb sind hier nur die größten Beträge genannt: Um- und Ausbauten von Straßen ( - 121 Tsd. €), Sanierung Ortsstraße „Melanger“ (- 249 Tsd. €), Erschließung BG „Lohäcker“ (- 231 Tsd. €) und DE Theisenort ( - 107 Tsd. €).
Trotz der vorgenannten Einsparungen sind zahlreiche Investitionsmaßnahmen begonnen bzw. auch durchgeführt worden (z.B. Großbaumaßnahmen an der GMS Küps mit Neubau Grundschule und Sport-/Kulturhalle, Fertigstellung Oberes Schloss – Remise, Neubau Kindergarten Küps, Dorferneuerungsmaßnahme Theisenort, Erschließung des Baugebietes „Südlich der Ringstraße“ in Küps, Ausbau „Melanger“, Parkplatz „Am Hirtengraben“, Maßnahmen für die Abwasserbeseitigung und Wassergewinnung/-aufbereitung, Breitbandausbau (Verlegung von Leerrohren) und Maßnahmen im Förderprogramm „Nordostbayern“.
Für die Maßnahmen, die noch abzuwickeln sind, konnten neue Haushaltsausgabereste (HAR) im Vermögenshaushalt mit 9.388.100 € gebildet werden. Finanziert werden diese HAR durch Haushaltseinnahmereste (HER) im Bereich der Zuschüsse und der Kreditneuaufnahme in Höhe von insgesamt 7.294.100 €. Nach dem Haushaltsrecht zählen die HER und HAR zu den Soll-Einnahmen/-Ausgaben des Jahres 2022 und sind somit in den bereits genannten Abschlusssummen enthalten. Die HAR werden bei der Aufstellung des Haushaltes 2023 berücksichtigt und reduzieren damit den Mittelbedarf im Jahr 2023. Es mussten aber auch HER für eingeplante Zuschüsse in Höhe von 660.000 € in Abgang gestellt werden, weil auch deren Übertrag nur einmal möglich ist. Diese Einnahmenminderung konnte durch Minderausgaben und die erhöhte Zuführung vom Verwaltungshaushalt abgefangen werden.
Aufgrund der Finanzierung der Ausgaben des Vermögenshaushaltes durch Kredite entfällt die Bildung einer allgemeinen Rücklage. Die rechnerische Zuführung an die allgemeine Rücklage in Höhe von 48.687,39 €, in der 48.340,03 € für Bausparverträge enthalten sind, wurde im Jahr 2023 mit 347,36 € sofort wieder entnommen. Rücklagenentnahmen dienen unmittelbar der Finanzierung von Investitionen und reduzieren die Kredit-Neuaufnahmen. Aufgrund der Höhe dieser Rücklage handelt es sich nur um eine „technische“ Abschlussbuchung. Eine Mindest-Rücklage von ca. 1% der Durchschnittsausgaben der letzten 3 Verwaltungshaushalte, in Höhe von etwa 176 Tsd. €, ist durch die Bausparverträge mit ca. 272 Tsd. € vorhanden.
Zu Beginn des Haushaltsjahres betrug der Schuldenstand 13,057 Mio. € (ohne HER aus 2021). Der Haushaltseinnahmerest 2021 ( 1,572 Mio. €) wurde in voller Höhe als Darlehen im Jahr 2022 aufgenommen. Die Kreditermächtigung aus dem Haushalt 2022 ( 4,967 Mio €) wurde lediglich mit 195 Tsd. € in Anspruch genommen, der Rest wird als HER ins Jahr 2023 übertragen. Unter Berücksichtigung der ordentlichen Tilgung im Jahr 2022 (1.206 Tsd. €) beträgt der Schuldenstand zum 31.12.2022 somit 13,423 Mio. € (ohne HER). Das entspricht einem Schuldenanstieg von ca. 366 Tsd. € gegenüber dem Vorjahr, was insbesondere durch die Vorfinanzierung der großen Investitionsmaßnahmen (Schule, Kindergarten, usw.) begründet ist.
Die Kreditaufnahme ausschließlich aufgrund des HER aus 2021 begründet auch die Verschiebung zwischen rentierlicher und unrentierlicher Verschuldung.
Der Erste Bürgermeister stellte abschließend fest, dass im Sinne der Geschäftsordnung des Marktes Küps und gemäß Art. 103 Abs. 2 GO die örtliche Prüfung der Jahresrechnung durch den Rechnungsprüfungsausschuss durchzuführen ist. Vorab wären die Haushaltsreste und die über- und außerplanmäßigen Ausgaben zu genehmigen, sofern nicht bereits durch Einzelbeschlüsse während des Jahres geschehen. Mit Blick auf die vielfältigen Aufgaben und damit Investitionen, die im Jahr 2022 begonnen, abgeschlossen und auch fortgeführt wurden, sprach er von einer positiven Haushaltsentwicklung.
Angesichts des Kraftaktes, den der Markt Küps u.a. mit dem Schulneubau zu bewältigen habe, seien die Ergebnisse der Jahresrechnung zu begrüßen. Nach wie vor bleibe die Finanzsituation aber angespannt, nicht zuletzt durch die enorm gestiegenen Energie- und Baustoffpreise. Sein Dank galt Kämmerin Eva Zwosta für das umfassende Zahlenwerk.
MGRin Ursula Eberle-Berlips erklärte, dass sich die Haushaltslage glücklicherweise besser gestalte, als man dies erwarten konnte. Dennoch sei die finanzielle Lage der Marktgemeinde angespannt. Dies sei nicht zuletzt auch auf die aktuell schwierigen Rahmenbedingungen zurückzuführen. Man müsse Geduld haben und gut wirtschaften. Wie sich die wirtschaftliche Situation weiter entwickeln wird, könne man nicht prognostizieren, so Eberle-Berlips. Es gäbe viel zu tun und das koste viel Geld. Dennoch sah sie den Markt Küps auf einem guten Weg. Wichtig sei es, die Marktgemeinde weiterhin attraktiv zu gestalten – Ziel sei eine stabile Einwohnerzahl und ein moderner, florierender Wirtschaftsstandort.
MGR Dr. Ralf Pohl bezeichnete die Lage der Marktgemeinde als „finanziell sehr angespannt“. Die vorgelegten Zahlen zeigten, dass man derzeit eine große Investitionswelle vor sich herschiebe. Damit sei in der Folge zwangsläufig auch eine weitere Neuverschuldung verbunden, so Dr. Pohl. Er rief zur nachhaltigen Sparsamkeit auf. Man müsse sich in einer solch angestrengten Lage mehr auf die notwendigen Pflichtaufgaben der Gemeinde konzentrieren. Hinzu komme, dass die Gemeindeverwaltung personell vor großen Herausforderungen und einer Neustrukturierung in der Kämmerei stehe.
