Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2023
bei Haushaltsstellen 6300.9500-09 - Sanierung Einmündungsbereiche Gewerbegebiet MALP
und 7000.9500-09 - Vergrößerung der Kanalquerung in der FS 13
Beratung und Beschlussfassung
Daten angezeigt aus Sitzung:
4/2024. Sitzung des Gemeinderates, 19.03.2024
Beratungsreihenfolge
Öffentlicher Sachverhalt
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Lfd.Nr.
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Haushalts-stelle
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Bezeichnung der Haushaltsstelle
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Haushalts-soll
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bisher verfügt
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überplan-mäßige / außerplan-mäßige Ausgabe
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Haushaltsjahr 2023
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€
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€
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€
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1
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6300.9500-09
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Gemeindestraßen
Tiefbaumaßnahme Sanierung Einmündungsbereiche Gewerbegebiet MALP
Begründung:
Im Zuge der Sanierung der FS 13 durch den Landkreis Freising ist auch die Sanierung der beiden Einmündungsbereiche FS13/Alfred-Kühne-Str. und FS13/Am Logistik Park im Vollausbau erfolgt.
Gleichzeitig ist die Kanalquerung in der FS 13 von DN 100 auf DN 800 erhöht worden. Lt. Beschluss in der Gemeinderatssitzung vom 07.02.2023 ging man noch von einer Straßensanierungsmaßnahme aus. Nach einer Neubewertung dieser Maßnahme (Vollausbau/Querschnittsänderung) kam die Kämmerei zu dem Entschluss, dass es sich hierbei nicht um eine bloße Unterhaltsmaßnahme, sondern um investive Maßnahmen in den Bereichen Straßenbau und Kanalisation handelt.
Die Kosten wurden auf insgesamt 114.000 € netto (135.660 € brutto) geschätzt.
Davon fallen 60.000 € netto auf die Einmündungen und 24.000 € auf die Kanalquerung. Außerdem wurde ein Puffer von 30.000 € netto berücksichtigt.
Im Jahr 2023 ist vom Landkreis Freising für den Gemeindeanteil erst eine Abschlagsrechnung erstellt worden.
Im Haushaltsplan 2024 sind bei HH-Stelle 6300.9500-09 weitere 88.300 € und bei HH-Stelle 7000.9500-09 weitere 3.800 € vorgesehen.
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-- €
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985,86 €
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985,86 €
außerplan-mäßig
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2
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7000.9500-09
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Abwasserbeseitigung
Tiefbaumaßnahme Vergrößerung der Kanalquerung in der FS 13
Begründung:
Siehe lfd. Nr. 1
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-- €
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42.575,21 €
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42.575,21 €
außerplan-mäßig
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Beschluss
Die außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2023 bei Haushaltsstelle 6300.9500-09 – Sanierung Einmündungsbereiche Gewerbegebiet MALP in Höhe von 985,86 und bei Haushaltsstelle 7000.9500-09 – Vergrößerung der Kanalquerung in der FS 13 in Höhe von insgesamt 42.575,21 € werden genehmigt.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 15, Dagegen: 0
Datenstand vom 17.04.2024 09:30 Uhr
