Sitzung des Stadtrates

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Datum: 14.07.2020
Status: Abgeschlossen
Sitzungsort: Salzachhalle Briouder Platz
Gremium: Stadtrat
Öffentliche Sitzung, 18:30 Uhr bis 21:34 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung, 21:35 Uhr bis 23:08 Uhr

Öffentliche Sitzung

TOP-Nr. Bezeichnung
24 Zeilen
1 Genehmigung der Tagesordnung
2 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
3 Europasteg - Beteiligungsbericht (Bilanz 2019)
4 Antrag der Fraktionen ÖDP, SPD, ufb und Grüne auf eine Neuplanung als Kombination Ausbau Bahn und Ortsumfahrung B20 Laufen
5 Bestellung des Vorsitzenden der örtlichen Rechnungsprüfung - Artikel 103 GO
6 Erlass einer Geschäftsordnung für die Wahlperiode 2020 - 2026
7 Erlass einer Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
8 Änderung der Kinderbetreuungssatzung
9 5. Änderung des Flächennutzungsplanes - Abwägung der im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und Auslegungsbeschluss
10 Öffentliche Bekanntgabe von in nichtöffentlichen Sitzungen gefassten Beschlüssen
11 Bekanntgaben
11.1 LKW-Transit-Sperre der B156
11.2 Neue Schulweghelferin seit 01.07.2020
11.3 Antrag CSU zur Neuanbringung einer wirksamen und offensichtlichen Beschilderung der TG-Einfahrt am Briouder Platz
11.4 Umbenennung Gartenstraße Leobendorf Richtung Hötzling
11.5 Absenkung der Mehrwertsteuer vom 01. Juli bis zum 31. Dezember 2020
11.6 Parkregelung u. Zufahrtsmöglichkeit Pflegerbreiten
11.7 Elternfragebogen Haus für Kinder
11.8 Baueinweisung Schule Leobendorf
11.9 Sachstandsbericht Neubau Feuerwehrhaus Leobendorf
11.10 Wahlprüfung Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl 2020
12 Anfragen
12.1 Badeerlaubnis Strandbad Abtsee während Corona
12.2 Kurzarbeit der städtischen Mitarbeiter während Corona
Datenstand vom 09.10.2020 10:12 Uhr