Erlass einer Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Leinburg (VES-EWS)
Daten angezeigt aus Sitzung: 69. Sitzung des Gemeinderates, 28.01.2020
Beratungsreihenfolge
| Gremium | Sitzung | Sitzungsdatum | ö / nö | Beratungstyp | TOP-Nr. |
|---|---|---|---|---|---|
| Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) | 67. Sitzung des Gemeinderates | 10.12.2019 | ö | beschließend | 3 |
| Gemeinderat (Gemeinde Leinburg) | 69. Sitzung des Gemeinderates | 28.01.2020 | ö | beschließend | 3 |
Beschluss
Der Gemeinderat hat Kenntnis vom Sachverhalt und beschließt gem. Art. 5 KAG den Erlass einer Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Leinburg (VES-EWS) gemäß Anlage zur Beschlussvorlage. Die beitragsfähigen Maßnahmen ergeben sich aus § 1 der Satzung.
Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses und wird dem Protokollbuch beigefügt.
Die Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2020 in Kraft.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 1
Datenstand vom 24.01.2024 19:20 Uhr