Tagesordnung
Daten angezeigt aus Sitzung:
2. Sitzung des Hauptausschusses, 04.05.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Oberbürgermeisterin eröffnet die 2. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses und begrüßt die anwesenden Zuhörer sowie die Vertreter der Presse.
Sie stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Stadträtin Mayer stellt den Antrag, den Tagesordnungspunkt 4 „Grünanlagensatzung“ von der Tagesordnung abzusetzen. Aus ihrer Sicht ist der Punkt nicht abstimmungsreif. Ebenso sei ihr die Beschlussvorlage nicht zugegangen.
Sowohl seitens der Verwaltung als auch der Mitglieder des Hauptausschusses besteht die Einigkeit, dass die Vorlage über die Cloud zur Verfügung gestellt wurde. Anders als sonst, wurden die Beschlussvorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten als ein Gesamtdokument in die Cloud geladen und nicht getrennt.
Stadtrat M. Kaiser hält den Punkt für abstimmungsreif. Der Sommer steht vor der Tür wodurch ein dringender Regelungsbedarf besteht.
Der Antrag von Stadträtin Mayer wird mit 2 : 11 Stimmen abgelehnt.
Es gibt keine weiteren Einwendungen gegen die vorliegende Tagesordnung, die daher als genehmigt gilt.
Datenstand vom 26.05.2021 11:01 Uhr
