Anfragen und Verschiedenes
Daten angezeigt aus Sitzung:
2. Sitzung des Hauptausschusses, 04.05.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Stadträtin Sommerweiß bittet die Verwaltung, künftig Beschlussvorschläge gezielter vorzuformulieren. In der heutigen Sitzung lauteten die Beschlussvorschläge häufiger „Der Beschluss ergibt sich aus der Diskussion“, was im Umkehrschluss zu längeren Diskussionen über die mögliche Beschlussfassung führte. Dies könne man aus ihrer Sicht durch vorformulierte Beschlussvorschläge vermeiden.
Stadtrat Reich möchte wissen, wieso die Parkplätze am Kirchplatz auf der Insel durch eine Baustelle gesperrt sind.
Der Leiter der Straßenverkehrsbehörde, Herr Stiefenhofer antwortet, dass dort eine Gefahr durch den Zerfall der Kirche besteht und die Parkplätze noch bis Oktober gesperrt sein werden.
Stadtrat Reich bittet darum zu prüfen, ob für die Stadt Lindau Kosten für die Parkplätze anfallen.
Stadträtin Dr. Lorenz-Meyer erkundigt sich nach der Verkehrsfreigabe der Eisenbahnunterführung Bregenzer Straße.
Die Unterführung wird am 14. Mai 2021 für den Fußgänger- sowie Radverkehr freigegeben.
Die Leiterin des Bürger- und Rechtsamtes, Frau Bohnert bittet darum, zukünftig bei Prüfaufträgen, welche einen großen Arbeitsaufwand mit sich bringen, im Vorfeld abzuwägen diese zu stellen, wenn diese dann zum Schluss keine Mehrheit finden bzw. abgelehnt werden.
Datenstand vom 26.05.2021 11:01 Uhr
