Daten angezeigt aus Sitzung:  1. Sitzung des Stadtrates, 26.01.2022

Beratungsreihenfolge

Sachverhalt

In dieser Sitzung wurde zum einen über das Förderprogramm vom Freistaat Bayern informiert und zum anderen wurde die Angebotseinholung dargelegt.

Gemäß Beschluss wurde im August 2020 bei der Regierung von Schwaben ein Förderantrag gestellt, nach Vorlage des Bewilligungsbescheides im Dezember 2020 konnte der Auftrag entsprechend vergeben werden.

Hintergrund ist der allgegenwärtige Klimawandel der bereits mess- und spürbar ist. Es ist Aufgabe der Kommune sich mit den Folgen der klimatischen Veränderung auseinanderzusetzen. Hier ist es wichtig abschätzen zu können, mit welchen Folgen wir für die Stadt Lindau (B), für die Bürgerinnen und Bürger, die lokale Wirtschaft sowie den heimischen Ökosystemen zu rechnen haben. Damit Betroffenheiten frühzeitig erkannt, geeignete Maßnahmen ergriffen und entsprechend in der Kommunalpolitik verankert werden können, braucht es eine Grundlage. Eine Klimawandelstudie liefert hierzu wichtigste Erkenntnisse.  

Anfang des Jahres 2021 wurde mit der Erarbeitung begonnen, im weiteren Verlauf wurden im Juni und Juli Interviews mit relevanten Akteuren durchgeführt. Um entsprechende MN-Vorschläge zu erarbeiten wurde am 19. Juli ein Workshop durchgeführt. Ende November wurde die Klimawandelstudie fertiggestellt.

Die beigefügt Klimawandelstudie wird von Herrn Dr. Barth, eza! vorgestellt. 

Diskussionsverlauf

Herr Dr. Barth antwortet, dass das im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes erfolgt und diese Themen im Klimabeirat besprochen werden.

Stadtrat Gebhard lobt die vorgestellte Studie, die das Thema auch für Laien klar und verständlich darstellt. Seiner Meinung nach sollte die Studie nicht nur zur Kenntnis genommen werden, sondern auch besprochen werden, was nach einer angemessenen Zeit mit den jeweiligen Maßnahmen passiert. 

Stadträtin Dr. Lorenz-Meyer berichtet, dass sie Unterlagen vom Städtetag in Erfurt zu einem Workshop zum Thema überhitzte Städte hat. Bei Interesse kann man sich gerne an sie wenden. 

Für Stadträtin Sommerweiß bietet die Studie einen guten Überblick, dennoch fehlt für sie der Blick über das Stadtgebiet hinaus, da es beispielsweise in Schlachters eine Obstbau-Versuchsstation gibt, bei der direkte Erkenntnisse in Erfahrung gebracht werden können. 

Herr Dr. Barth entgegnet, dass das Rad in vielen Bereichen nicht neu erfunden werden muss und diese Themen im Klimabeirat beraten und diskutiert werden können. 

Oberbürgermeisterin Dr. Alfons betont, dass das Fachgremium der Klimabeirat ist, in dem die Maßnahmen diskutiert werden können und dann dem Stadtrat zur Kenntnis vorgestellt werden. 

Stadtrat Jäger erinnert daran, dass die Maßnahmen Geld kosten werden.

Für Stadträtin Mayer ist die Vernetzung wichtig. Zudem wünscht sie sich eine Übersicht, was bereits läuft und was schon umgesetzt wurde.

Herr Dr. Barth merkt an, dass dies im Klimaschutzkonzept enthalten ist. 

Für Stadtrat Kaiser wäre es wichtig, dass alle Beschlüsse auf Klimatauglichkeit geprüft werden. 

Stadtrat Strauß stellt daher den Antrag, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern und darüber abzustimmen: Der Stadtrat nimmt die Klimawandelstudie zur Kenntnis und beauftragt die einzelnen Abteilungen der Verwaltung, die Studie in alle Überlegungen zu ihren Beschlüssen einzuarbeiten. 

Frau Eichler führt aus, dass die Klimarelevanz für die Beschlussvorschläge in Arbeit ist. 

Herr Dr. Barth ergänzt, dass dies gerade Thema in mehreren Städten ist und man hier eine pragmatische Lösung ohne großen Mehraufwand braucht. Die eza! kann hier gern unterstützen. 

Oberbürgermeisterin Dr. Alfons merkt an, dass es Stand heute keine Erfassungsmöglichkeit der Stadt für den CO₂-Ausstoß gibt und sie bittet daher um Verständnis, dass dies noch nicht möglich ist. 

Nach äußerst umfassender Diskussion stellt Stadtrat Hummler den Antrag auf Ende der Debatte. 

Beschluss 1

Abstimmungsergebnis
Dafür: 18, Dagegen: 12

Beschluss 2

Abstimmungsergebnis
Dafür: 8, Dagegen: 22

Beschluss 3

Abstimmungsergebnis
Dafür: 30, Dagegen: 0

Dokumente
2021-11-16_Lindau Klimawandelstudie (.pdf)
2022-01-25-Ö_TOP5_Klimawandelstudie (.pdf)
SR_2022_01_26_TOP5_Ö_KWS (.pdf)