Stadtrat Hübler möchte nochmals wissen, ob auf der Hauptfeuerwache eine PV-Anlage möglich ist und zu welchen Kosten. Laut dem Leiter des Stadtbauamtes sei dies im Bebauungsplan nicht ausgeschlossen.
Die Leiterin der Abteilung Stadtplanung, Denkmalschutz und Umwelt wird dies nochmals mitnehmen und sichert eine schriftliche Beantwortung zu.
Zudem möchte Stadtrat Hübler wissen, ob der IML Workshop ganz abgesagt wurde oder es einen Ersatztermin gibt.
Der Leiter der Stadtkämmerei, Herr Horbach, antwortet, dass der Workshop auf Anraten der Stadtverwaltung abgesagt wurde. Es handelt sich hier um ein komplexes Thema, das in Hinblick auf steuerrechtliche und kommunalrechtliche Fragestellungen einer intensiven Prüfung bedarf. Auch haushaltsrechtlich sind einige Problemstellungen zu beachten, die bei Aufgabenverlagerung entstehen können. Alles in allem erfordert dies eine intensive Prüfung, die aufgrund einer angespannten Personalsituation in der Liegenschaftsabteilung so nicht leistbar war. Ggfs. wird der Workshop in 2023 verschoben.
Oberbürgermeisterin Dr. Alfons ergänzt, dass intern der Prozess weiterläuft.
Ferner führt sie aus, dass beim Auswahlverfahren zur Werkleiternachfolge in der GTL die Fraktionen eingebunden werden und man zunächst im WAS GTL darüber beraten wird.
Stadtrat Freiberg erkundigt sich nach der Abrechnung der Gartenschau.
Oberbürgermeisterin Dr. Alfons antwortet, dass es demnächst eine AR NiL geben wird und das Thema dann in den Stadtrat kommt.
Stadtrat Jöckel erkundigt sich nach dem Kinderfest und dem U&D im Bürgerpark.
Oberbürgermeisterin Dr. Alfons verweist auf die bereits versandte E-Mai zu diesem Thema und berichtet von einer einvernehmlichen Lösung.
