1. Abgeschlossene, laufende und kommende Projekte des Bauamtes
1.1 Abteilung 601: Stadtplanung, Umwelt und Vermessung
Abgeschlossene und laufende Projekte 2022:
- Vorbereitung und Information zum Bürgerentscheid Entwicklung Hintere Insel
- Vorbereitung und Durchführung Workshop Berliner Platz Juli 2022
- Standortwahl Mittelschule Lindau und Mitarbeit am Realisierungswettbewerb
- Vorbereitung und Mitarbeit beim Wettbewerb „Wohnen auf der Steig“
- Erweiterung Lindaupark
- Regelungen von Ferienwohnungen im Kernbereich Schachen
- Campingplatz Gitzenweiler Hof
- Myos an der Kemptener Straße
- Inselentwicklungskonzept
- Gewerbegebiet Priel
Geplante Projekte 2023:
Bebauungsplan Inselbräupark
Nach dem bereits erfolgtem Empfehlungsbeschluss im Bau- und Umweltausschuss soll das Bebauungsplanverfahren wird im Stadtrat begonnen werden. Aktuell werden private Vereinbarungen der Entwicklungsbeteiligten angestrebt.
Bebauungspläne zur Steuerung von Beherbergungsbetrieben im gewerblichen Bereich
Vier Bebauungspläne werden derzeit geändert, um im gewerblichen Bereich an der Robert-Bosch-Straße bis zur Autobahn keine Beherbergungsbetriebe mehr zuzulassen.
Bebauungsplan Alte Stadtgärtnerei
Mit der GWG werden die Vorbereitungen getroffen, Baurecht für Wohn- und öffentliche Gebäude nach Weggang der Stadtgärtnerei zu schaffen.
Bebauungspläne für Einzelvorhaben
Für die Umsetzung des Rahmenplanes Köchlinkreuzung, ggf. für den Neubau der Mittelschule, für den Neubau der Dreierstraße 9, für ein anderes privates Vorhaben und für das geplante Areal des Parkhauses am Reutiner Bahnhof werden vorhabenbezogene Bebauungspläne oder Angebotsbebauungspläne in 2023 abgeschlossen bzw. begonnen.
Bebauungspläne für die Steuerung von Ferienwohnungen auf dem Festland
Wie bereits für die Insel erfolgt, soll auch auf dem Festland geregelt werden, wo Ferienwohnungen planungsrechtlich möglich sind und wo sie ausgeschlossen werden, um der unvermindert hohen Nachfrage an Wohnungen gerecht zu werden. Hierbei sind sowohl Änderungen als auch Neuaufstellungen von Bebauungsplänen erforderlich
Planungen für Freiräume auf dem Festland
Zunehmende Nachverdichtung und der sich zeitgleich zuspitzende Klimawandel stellen die verbleibenden Grün- und Freiräume vor einem enormen Nutzungs- und Veränderungsdruck. Die Konzepte für Landschaftsfinger werden aktuell für zwei davon konkretisiert und sollen 2023 auf alle Landschaftsfinger ausgedehnt werden.
Folgekostenkonzept Hintere Insel
Zur Bewältigung der SoBoN ist ein Folgekostenkonzept für die Hintere Insel notwendig, dass die entstehenden Kosten genau ermittelt und entsprechend auf die Bauquartiere verteilt. Für die Erarbeitung des Folgekostenkonzeptes werden die Ergebnisse der Erschließungsplanung für die Hintere Insel zu Grunde gelegt.
Gestaltungssatzung Hintere Insel
Auf Grundlage der im Rahmenplan erarbeiteten Gestaltungsfibel soll für die Entwicklung der Hinteren Insel Süd eine Gestaltungssatzung erarbeitet werden, die die rechtliche Grundlage dazu bildet und auf die sich in den Bebauungsplänen dann bezogen werden kann.
Stadteilzentren Festland
Wesentlichen Halt und Identität für die Bürgerinnen Lindaus geben neben der Insel die vorhandenen Stadtteilzentren auf dem Festland. Wie sie, eventuell mit Hilfe der Städtebauförderung, entwickelt werden könnten, soll ab 2023 als Leitbild geplant werden.
Detailplanung Landschaftsfinger
Für die Detailplanungen der Landschaftsfinger wurden bereits in den Vorjahren die Haushaltsmittel bereitgestellt. Die Vorarbeiten laufen bereits.
1.2 Mobilitätsplanung
Abgeschlossene und laufende Projekte 2022:
- Prüfstudie ZUP
- Lastenmietradsystem
- Verleih 100 Pedelecs und 200 E-Scooter
- Einführung DB Rad App
- Aufstellung von 4 Dauerzählstationen
- Querungshilfe Schulstraße-Bazeinstraße
- Querungshilfe Köchlinstraße-Kemptener-Straße –Köchlinweiher
- Erweiterung Fahrradbügel Insel
- Stadtradeln
- Europäische Mobilitätswoche
- KLiMo-Station Bahnhof Reutin
Geplante Projekte 2023:
Kommunales Förderprogramm „Ich entlaste Lindau“
Damit sich das Lastenrad weiter in Lindau als Alternative zum Auto durchsetzt, wird die Anschaffung von Lastenrädern und von Lastenpedelecs mit E-Unterstützung ab dem 01.01.2023 in Höhe von 25% des Kaufpreises durch das Bauamt gefördert. Die maximale Förderhöhe beträgt 750.– € für Lastenräder und 1000.– € für Lastenpedelecs mit E-Unterstützung. Antragberechtigt sind Bürgerinnen und Bürger mit Hauptwohnsitz in Lindau , sowie Betriebe, Unternehmen und Selbständige mit Sitz oder Niederlassung in Lindau.
Fortschreibung Mobilitätskonzept (v.a. Stadtbuskonzept)
Die Fortschreibung des Mobilitätskonzeptes ist notwendig, um die Planung und die Optimierung des ÖPNVs mit neuen digitalisierten Angeboten in Verbindung zu setzen. Außerdem müssen neue Bahnhaltepunkte, im Hinblick auf die Aktualisierung des Parkraumkonzeptes sowie aufgrund der verkehrspolitischen Auswirkungen der neuen Baugebiete und Großprojekte im Zuge der Städtebauentwicklung im Stadtgebiet, berücksichtigt werden.
Modal Split Erhebung
Um Aufschluss über die Verkehrsbedürfnisse und die Verkehrsgewohnheiten der Lindauer Bevölkerung zu erlangen, wird im Rahmen der MiD2023 eine standardisierte Haushaltsbefragung durchgeführt. Die Ergebnisse geben Aufschluss über die Verkehrsmittelwahl (Modal-Split) sowie wichtige Verkehrsbeziehungen und ermöglichen einen fundierten Vergleich mit anderen Städten und Gemeinden.
Bodensee-Fahrradstraße Schachener Straße
Es steht der Beginn der ersten Baumaßnahmen im Bereich der Premium-Radroute Bodenseeradweg an.
Radweg Bregenzer Straße
Hier soll der Lückenschluss zwischen Bleicheweg und Bahnhof Reutin geschlossen werden.
Radweg Oberreitnau-Schönau BA II
Hier soll der Lückenschluss zwischen Schönau und Oberreitnau erfolgen, Förderantrag wurde gestellt.
Bodensee-Fahrradstraße (Bregenzer Straße – Eichwaldstraße – Felix-Wankel-Straße und Fraunhoferstraße)
Es soll eine Verbesserung dieses Radabschnitts der Premium-Radroute Bodenseeradweg erfolgen.
Umsetzung von Maßnahmen des Nahmobilitätskonzeptes
Hier erfolgt die Umsetzung kleiner Maßnahmen nach Priorität.
Beseitigung der BÜ Lotzbeck
Die Maßnahme beinhaltet die Weiterplanung der Unterführung Lotzbeck.
1.3 Abteilung Hochbau
Abgeschlossene und laufende Projekte 2022:
- Umbau Bauamt
- Umbau Cavazzen
- Musikschule Villa Holdereggen (UG fertig – OGs laufen)
- Verschiedene Maßnahmen Inselhalle (Wasserschaden, Kühlzellenrückbau, Terrassen, Saal, Mängel allgemein)
- KITA Grenzsiedlung Zech
- Neubau Mittelschule
- Neugestaltung Karl-Bever-Platz
- Abbruch Bauhof
- Abbruch Bahnhofsgebäude Reutin
- Umbau Technik Spielbank
- Umnutzung Grundschule Hoyren für pädagogisches Konzept
- Feuerwehr Altstadt
- Digitalisierung aller Schulen mit Anpassung Elektrik
- Begleitung der Planung zweiter „SoBoN“ KiTas (4LQ + Hammerweg)
- Lindenhofbad, Weiterentwicklung und Verbesserungen
- Kinderfestgaragen Zech
- KiTa Minimaxi, Klimatisierung OG
Geplante Projekte 2023:
Für das Jahr 2023 ist seitens der Abteilung 603 Hochbau die Fortführung der aktuell laufenden Projekte vorgesehen, neue Projekte sind der Mittelameldung zu entnehmen.
1.4 Klimaschutz
Abgeschlossene und laufende Projekte 2022:
- Fertigstellung Klimawandelstudie
- Bewusstseinsbildung durch Vorträge, Earth Hour, Streuobstwanderung
- Insgesamt 7 Sitzungen des Klimabeirates
- Erarbeitung von Maßnahmen des Klimabeirates: Starkregenkonzept, Waldumbau, Pflanzung von 50 zusätzlichen Bäumen, Konzept zur Vermeidung von Hitzeinseln, Schwammstadtkonzept, energetische Stadtsanierung
- Fertigstellung Klimaschutzkonzept
Geplante Projekte 2023:
Energetische Stadtsanierung
Ziel ist es, die Versorgung der Altstadt mit klimaneutraler Wärme zu planen und vorzubereiten. Dieses Konzept ist der erste Schritt und gleichzeitig die Schlüsselmaßnahme hin zu einem klimaneutralen Lindau 2035.
Lindauer Klimaforum
Das Lindauer Klimaforum ist eine Fachtagung, die von der Stadt Lindau ausgerichtet wird und in der Inselhalle stattfindet.
Umsetzung Klimaschutzkonzept
Dies beinhaltet Maßnahmen zur Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen oder zur Verbesserung z.B. der Bausubstanz.
2. Haushaltsmittelanmeldungen 2023
2.1 Anmeldungen 601 Stadtplanung, Umwelt und Vermessung
Erstellung der Bauleitpläne (61000.61600)
Dieser Posten dient der Erstellung von Bebauungsplänen oder Gutachten, die für städtische Bebauungspläne notwendig sind.
Mittelanmeldung: 60.000,00 €
Gestaltungsbeirat (61000.65520)
Dieser Posten ist das jährliche Budget für vier Veranstaltungen des Gestaltungsbeirats.
Mittelanmeldung: 10.000,00 €
SoBoN (61500.65570)
Die SoBoN soll im Jahr 2022 mit einem Folgekostenkonzept für die Hintere Insel fortgeschrieben werden. Zudem ist eine Anpassung der SoBoN auf aktuelle Vorgaben notwendig.
Mittelanmeldung: 10.000,00 €
Sanierungsbetreuung Städtebauförderung (61500.65620)
Bereits seit 2018 wurde eine Sanierungsbetreuung beauftragt, die Stadt (v.a. Stadtbauamt und Kämmerei) bei Fragen der Städtebauförderung zu unterstützen. Die Sanierungsbetreuung erfolgt durch “Die Städtebau” Gesellschaft für Kommunalberatung Südbayern mbH aus Gersthofen. Die Beauftragung kann dann jedes Jahr fortgeführt werden.
Mittelanmeldung 20.000 €
Stadtentwicklung Mehrfachbeauftragungen (61000.65540)
Um die nötige Qualität von Bauvorhaben zu gewährleisten, sollen Mehrfachbeauftragungen zur Auswahl der funktionalen und gestalterisch besten Qualität vergeben werden. Zudem werden auch sonstige Planungen für die Stadtentwicklung über die Haushaltsstelle vergeben. Die Haushaltsstelle wird dauerhaft genutzt, die Mittel regelmäßig ergänzt.
Mittelanmeldung: 50.000,00 €
3D-Forum (61000.61063)
Der erfolgreichen Veranstaltung stehen Einnahmen in gleicher Höhe entgegen. Die Veranstaltung wird rege gebucht und sorgt damit auch für eine gute Auslastung der Inselhalle.
Mittelanmeldung 50.000,00 €
Vermessungsgebühren (61000.10300)
Bei dieser Haushaltsstelle handelt es sich um Gebühren für die ALKIS-Daten. Dies ist eine Pflichtabgabe an das Vermessungsamt, um Katasterdaten nutzen zu können.
Mittelanmeldung 10.000 €
Städtebaulicher Wettbewerb Reutin Mitte und Bahnflächen Reutin Süd (61500.65610)
Für das Projekt wurden bereits in den vergangenen Jahren Mittel angemeldet. Im Hinblick auf die Größe des Projektes und die erforderlichen Gutachten zur Grundlagenermittlung werden zusätzliche Haushaltsmittel von 60.000 € für erforderlich gehalten, so dass insgesamt ca. 200.000 € für die Vorbereitung und Durchführung des Wettbewerbsverfahrens zur Verfügung stehen. Die Maßnahmen sind förderfähig. Vor Durchführung der Maßnahmen werden die entsprechenden Förderanträge gestellt.
Mittelanmeldung 60.000,00 €
1.2 Mobilitätsplanung
Radwegeverkehrsförderung (79140.60000)
Darunter finden sich nicht-investive Maßnahmen wie Öffentlichkeitsarbeit und -information, kleinere Planungsaufträge für den Radverkehr, Servicemaßnahmen und Kampagnen.
Mittelanmeldung 30.000,00 €
Lastenradmietsystem (73140.60010)
Unter dieser Mittelanmeldung laufen Betrieb, Wartung und Instandhaltung der mietbaren Lastenräder. Hierzu gibt es einen 2-Jahres-Vertrag mit dem Betreiber.
Mittelanmeldung 30.000,00 €
Honorare für Beratung Mobilitätsplanung (79140.65500)
Darunter fallen Verkehrsgutachten, die Forstschreibung des Mobilitätskonzeptes, die Modal-Split-Ermittlung sowie Untersuchungen zum ÖPNV.
Mittelanmeldung 70.000,00 €
Mobilitätsmanagement (79140.65510)
Dies umfasst das Mobilitäts-Dashboard (Webseite), bei der alle Mobilitätsangebote kontrolliert und gesteuert werden (Lastenräder, Mikromobilität usw…).
Mittelanmeldung 10.000,00 €
Förderprogramm „Ich entlaste Lindau“ (79140.71800)
Das Förderprogramm umfasst Zuschüsse für den privaten oder gewerblichen Erwerb eines Lastenrades.
Mittelanmeldung 20.000,00 €
Zuschuss Stadtverkehr (79100.71500)
Über den öffentlichen Dienstleistungsauftrag ist mit dem SVLi ein Zielerfüllungsbonus vereinbart, der ausbezahlt wird, sofern der Stadtbus die vereinbarten Qualitätsstandards erfüllt.
Mittelanmeldung 50.000,00 €
Nahmobilität (79140.95400)
Hierbei handelt es sich um mehrere kleinere investive Maßnahmen und Anpassungen wie z.B. KLiMo-Stationen, Querungshilfen oder Bordsteinabsenkungen.
Mittelanmeldung 35.000,00 €
1.3 Abteilung Hochbau
Verbesserungen Verwaltungsgebäude (06000.94000)
Darin beinhaltet sind das restauratorische Konzept für die Fensterläden und Fenster am Hauptgebäude (35.000€), die Restauration ebendieser (110.000 €) sowie weitere Mittel für den Umbau des Bauamtes, die durch allgemeine Baukostensteigerungen, Inflation und Anforderungen seitens der Denkmalpflege notwendig sind (200.000 €). Zudem sind dort das Sanierungskonzept für den Hausschwammbefall im Bauamt (25.000 €), der Bau einer neuen Fahrradabstellanlage für die Verwaltung beinhaltet (80.000 €) sowie sanitäre Maßnahmen (15.000 €) und kleinere Planungen (5.000€) inkludiert.
Mittelanmeldung: 470.000 €
Elektronische Datenanlage – EDV-Verkabelungen (06100.91400)
Die Maßnahme beinhaltet das Setzen von EDV-Dosen und Leitungen zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit der EDV-Infrastruktur.
Mittelanmeldung: 10.000 €
Schulverwaltung: Bauliche Konzeption für die Schulentwicklung (20000.94000)
Das Budget wird verwendet für die Fortschreibung der baulichen Konzeption sowie die Entwicklung der Schullandschaft allgemein.
Mittelanmeldung: Jährlich 25.000,00 €
Schulverwaltung: Digitalisierung und Brandschutz (20000.94010)
Die Schulen werden nun zügig digitalisiert. Für laufende Weiterentwicklungen sollte das Budget laufend bereitgestellt werden.
Immer wieder sind zudem Maßnahmen zum Brandschutz in den Schulen notwendig oder technische Anlagen sind zu ersetzen. Aktuell steht beispielsweise die Ertüchtigung der Rauchmelderstrukturen in der Mittelschule (ca. 6.000 €) an. Um kurzfristig im Laufe des Jahres flexibel und kurzfristig handlungsfähig zu sein, empfiehlt sich die Bereitstellung eines jährlichen Budgets.
Mittelanmeldung: Jährlich 25.000,00 €
Grundschule Hoyren: Verbesserungen (21140.94000)
Die Maßnahme sieht die interimistische Erweiterung mithilfe von Containern vor.
Mittelanmeldung: 250.000 €
Mittelschule Lindau (21300.94000)
Es sollen 10 neue Fenster mit Sonnenschutz (Klassenräume ehem. Registratur) eingebaut werden.
Mittelanmeldung: 40.000,00€
Stadtmuseum, Kleiner Cavazzen: Verbesserungen (32100.94030)
Hierin sind Maßnahmen zur Gesamtsanierung beinhaltet.
Mittelanmeldung: 5.200.000,00 €
Sanierung Ufermauer (36500.95999)
Erneuerung und Instandhaltung der Ufermauer zur Verkehrssicherungspflicht
Mittelanmeldung: Jährlich 20.000 €
Verbesserungen Jugendzentrum X-Tra (46000.94000)
Maßnahmen zum Brandschutz, neue Mitteltür und für die Terrasse.
Mittelanmeldung: 15.000 €
Verbesserungen KITA Enzisweiler Straße 9 (46410.94090)
Darin beinhaltet sind die Fensterabsicherung und neue Heizanlage (Erdwärme; Maßnahme aus Klimaschutzkonzept).
Mitelanmeldung: 360.000 €
Kindergarten Zech (46410.94100)
Die Mittel umfassen Baukosten für die laufende Baumaßnahme.
Mittelanmeldung: 4.215.000 €
Verbesserungen Stadion Lindau (56100.94999)
Die Maßnahme umfasst eine neue Heizungsanlage (voraussichtlich Pellets) und Solarthermieanlagen als Maßnahme des Klimaschutzkonzeptes.
Mittelanmeldung: 180.000 €
Verbesserungen Freizeitzentrum Oberreitnau (76500.94300)
Dies umfasste eine Küchenzeile für den Interimsbetreuungsraum.
Mittelanmeldung: 15.000 €
Energetische Verbesserungen (88000.94020)
Verschiedene bauliche Maßnahmen zur energetischen Verbesserungen als Empfehlungen des Klimabeirates.
Mittelanmeldung: 150.000 €
Mietgebäude Investitionen (88110.94000)
Dabei handelt es sich um jährliche Investitionen in den Unterhalt.
Mittelanmeldung: Jährlich 100.000 €
Schloss Holdereggen (88100.94110)
Die Maßnahme umfasst Maßnahmen zu Brandschutz (Nachmeldung) sowie denkmalfachliche Befunduntersuchungen zu den Fenstern.
Mittelanmeldung: 55.000 €
Spielbank (88100.94120)
Die Maßnahme umfasst die Erneuerung der Technik.
Mittelanmeldung: 250.000 €
Kanaluntersuchungen und Sanierung bei den städtischen Gebäuden (88100.94960)
Für die Sanierung steht ein jährliches Budget (Entwässerungssatzung) zur Verfügung.
Mittelanmeldung: 50.000 €
Mietgebäude Investitionen (88100.94990)
Für den Musikpavillon steht die Dachsanierung an.
Mittelanmeldung: 10.000 €
Sonstige Maßnahmen ohne HH-Stelle
Abbruch Limare: Gutachten für Investorenausschreibung
Mittelanmeldung: 50.000 €
Regiebetrieb Gebäude und Energiemanagement
- Hauptfeuerwache: 375.000 € (Anforderungen noch nicht konkretisiert)
- Inselwache und P IHL: 50.000 (Machbarkeitsstudie Erweiterung Feuerwache)
- Grund- und Mittelschule Reutin: 160.000 € (Umbauten für Schulbetrieb)
- Dreifachturnhalle: 40.000 € (Sanierung Rohrleitungen f. Gasunabhängigkeit Heizung)
- Mittelschule Blauwiese: 2.000.000 €
- Inselhalle: 250.000 € (Machbarkeitsstudie Saal und Digitalisierung)
- PV-Anlage Dreifachturnhalle: 200.000 €
- PV-Anlage Parkhaus Karl-Bever-Platz: 100.000 €
- PV-Anlage KITA Enzisweilerstraße: 50.000 €
- PV-Anlage Stadion Reutiner Straße: 50.000 €
- PV-Anlage Hauptfeuerwache Erdwall: 50.000 €
Regiebetrieb Parkraumbewirtschaftung
Mittelanmeldung: 4.366.000 €
1.4 Klimaschutz
Energetische Stadtsanierung (61000.61060)
Die Erstellung des ersten Konzeptes zur energetischen Stadtsanierung für die Altstadt mit einem Gesamtkostenansatz von 288.000 € wird über zwei Jahre gestreckt.
Mittelanmeldung: 144.000,00 €
Lindauer Klimaforum (61000.61060)
Für das Lindauer Klimaforum stehen Einnahmen in ähnlicher Höhe entgegen.
Mittelanmeldung: 20.000,00 €
Umsetzung Klimaschutzkonzept
Die Mittelanmeldung erfolgt über die zuständigen Fachämter und -abteilungen.
