Stadtrat Müller führt aus, dass im öffentlichen Straßenraum in der Rickenbacher Straße immer öfter Wohnmobile und Wohnwägen abgestellt werden. Er regt hier ein Wohnmobilverbotsschild an. Zudem solle auch an anderen Bereichen geprüft werden, ob unberechtigte Fahrzeuge abgestellt werden.
Bürgermeister Hotz nimmt dieses Thema mit.
Stadträtin Rundel merkt an, dass im Lindenhofpark das Volleyballnetz und die Fußballtore entfernt wurden. Sie möchte wissen, wer das mit welcher Begründung veranlasst hat.
Der Fachbereichsleiter Stadtgärtnerei, Herr Wragge, antwortet, dass die aufgestellten Tore und das Netz nicht sicherheitskonform waren und im Rahmen eines Gutachterrundgangs zu den Seezugängen gesehen wurde. Aus Gründen der Haftungssicherheit mussten das Netz und die Tore abgebaut werden. Evtl. kann im Rahmen des Spielplatzkonzeptes ein sicherheitskonformes Netz aufgestellt werden.
Stadtrat Reich merkt an, dass am Parkplatz am Friedhof immer öfter Wohnmobile für längere Zeit stehen und dort ihre Tische aufbauen.
Der Leiter der Straßenverkehrsbehörde, Herr Stiefenhofer, nimmt das mit.
Stadtrat Jöckel spricht die Parkplätze in der Robert-Bosch-Straße an, die im Rahmen der Gartenschau dort geschaffen wurden. Er meint, dass man dort nun wieder Lkws parken lassen sollte. Zudem spricht er den Parkplatz bei Rhomberg in Zech an. Dort gibt es immer wieder Fahrschulen, die dort lautstark üben.
Bürgermeister Hotz antwortet, dass dies der Verwaltung bekannt ist und man das auf privatem Gelände nicht verbieten kann.
Stadtrat M. Kaiser spricht die sozialgebundenen Wohnungen im Maxhof an, deren Bindung nun auslaufe. Für ihn wäre es wichtig, dass diese Wohnungen weiterhin dem Klientel zur Verfügung stehen und man seitens der Stadt zeitgerecht reagiert.
Bürgermeister Hotz nimmt dies mit.
Stadträtin Dr. Lorenz-Meyer möchte dafür sensibilisieren, dass die Zwanziger Straße für sehbehinderte Menschen nicht sicher ist. Aus ihrer Sicht als Behindertenbeauftragte wäre ein Zebrastreifen nötig.
Stadtrat Adams merkt an, dass seit dem Wegfall der Parkplätze in der Schönauer Straße die Strecke dort vermehrt mit überhöhten Geschwindigkeiten befahren wird. Er regt an, dort den Smiley aufzustellen.
Stadtrat Hübler erkundigt sich nach der Auswertung des Smileys in der Grub, der Installation des Kamerasystem am Karl-Bever-Platz und der evtl Jahresstelle der KVÜ. Zudem möchte er wissen, wieso in der Grub Hinweisschilder „Stellplatzinhaber frei“ aufgestellt sind.
Der Leiter der Straßenverkehrsbehörde, Herr Stiefenhofer, merkt an, dass diese Schilder angebracht sind, da manche Autofahrer meinten so die Poller zu umgehen.
