Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Lindau (Bodensee) für das Jahr 2022

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Daten angezeigt aus Sitzung:  17. Sitzung des Stadtrates, 15.12.2021

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Stadtrat (Stadt Lindau) 17. Sitzung des Stadtrates 15.12.2021 ö beschließend 19

Sachverhalt

Der Leiter der Stadtkämmerei, Herr Eisenbach, erläutert anhand seiner Haushaltsrede und der PowerPointPräsentation die wichtigsten Eckdaten zum Haushalt 2022. 

Bürgermeister Hotz dankt Herrn Eisenbach und dem Team der Kämmerei für die absolut hervorragende Vorbereitung des Haushaltes. 

Es folgen die Haushaltsreden:

  • Stadtrat  U. Kaiser hält die Haushaltsrede der BL-Fraktion
  • Stadtrat Hummler hält die Haushaltrede der CSU-Fraktion
  • Stadträtin Rundel hält die Haushaltsrede der SPD-Fraktion
  • Stadtrat Krühn hält die Haushaltsrede der JA-Fraktion
  • Stadtrat Brombeiß hält die Haushaltsrede der FB-Fraktion
  • Stadtrat Jöckel hält die Haushaltsrede der FDP
  • Stadtrat Freiberg hält die Haushaltsrede der BU
  • Stadtrat Reich hält die Haushaltsrede der FW
  • Stadtrat Müller hält die Haushaltsrede der LI
  • Stadträtin Norff hält die Haushaltsrede der ÖDP
  • Stadtrat Dr. Rothfuß hält die Haushaltsrede der AfD

Die Reden sind dieser Niederschrift als Anlage beigefügt. 

Beschluss

  1. Der Stadtrat stimmt der beigefügten Haushaltssatzung 2022 sowie dem Haushaltsplan 2022 zu.
  2. Der Finanzplan 2021 bis 2025 ist dem Haushalt beizufügen.
  3. Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 26.963.000 EUR werden für folgende Maßnahmen eingegangen:
Museale Strukturen
1.950.000 EUR
Cavazzen Baumaßnahme
1.800.000 EUR
Zuschüsse an Kitas
6.603.000 EUR
Kita Zech
5.500.000 EUR
Straßenbau/Instandsetzungen
400.000 EUR
Bahnübergang Lotzbeck
2.500.000 EUR
Brückensanierungen/-erneuerungen
1.110.000 EUR
Bodenseeradweg
3.600.000 EUR
Straßenbau allgemein
300.000 EUR
Geh-/Radwege
150.000 EUR
Maßnahmen aus Nahmobilitätskonzept
600.000 EUR
Hochwasserfreilegung Ach
2.000.000 EUR
Abbruch Bauhof
450.000 EUR

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 10

Datenstand vom 23.12.2021 14:53 Uhr
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