Haushalt 2022 - Ausblick
Daten angezeigt aus Sitzung:
4. Sitzung des Finanzausschusses, 12.10.2021
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt
Die Beratungen zum laufenden Haushalt 2021 wurden corona-bedingt auf Januar 2021 verlegt. Der kommende Haushalt 2022 soll wie in den Vorjahren wieder im November beraten und im Dezember verabschiedet werden.
Die internen Vorberatungen zum Haushalt 2022 sind im vollen Gange und kurz vor dem Abschluss. Des Weiteren flossen die Erkenntnisse/Abstimmungen der Sommergespräche mit den Fraktionen und Gruppierungen in den Prozess ein.
Grundsätzlich ist anzumerken, dass es die nächsten Jahre keine großen Spielraum für Projekte/Maßnahmen neben den Pflichtaufgaben (soziale Infrastruktur) bzw. bereits begonnen Projekt gibt.
- Verwaltungshaushalt
Das Volumen des Verwaltungshaushaltes 2022 befindet sich nach aktueller Planung auf ähnlichem Niveau wie im Haushalt 2021 angesetzt (+1%) und „erwirtschaftet“ einen Überschuss von rund 1 Mio. EUR, d.h. ca. 2 Mio. EUR Differenz zur Mindestzuführung.
Die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie sind weiterhin zu erkennen, insbesondere im Bereich der Einkommensteuer. Die Gewerbesteuer für das Stadtgebiet dagegen hat sich positiver entwickelt als noch von den Steuerschätzer prognostiziert. Dies wird auch durch die zu erwartenden Gewerbesteuereinnahmen für das Jahr 2021 gezeigt.
- Vermögenshaushalt
In den derzeitigen Planungen sind die Fortführung der Projekte, wie Cavazzen, Kita-Neu- und Umbauten, sowie die Digitalisierung der Schulen aufgenommen. Auch für die Verkehrswegeinfrastruktur wurden Mittel angemeldet und in den Entwurf übernommen.
- Haushaltsausgleich
Nach aktuellem Planstand ist der Haushaltsausgleich nur durch weitere Kreditaufnahmen bzw. Grundstückverkaufserlöse zu gewährleisten.
Fachliche Bewertung
Die Aufstellung des Haushaltes 2022 inkl. Finanzplan wird wieder eine Herausforderung. Dabei gilt weiterhin der Erhalt der Dauerenden Leistungsfähigkeit.
Die Verwaltung würde für die Haushaltsberatungen den Mitgliedern des Finanzausschusses die Haushaltsunterlagen wieder in ausgedruckter Form zur Verfügung stellen, sofern gewünscht.
Beschluss
Der Finanzausschuss nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 13, Dagegen: 0
Datenstand vom 10.03.2022 15:25 Uhr
