Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 08.07.2016
Daten angezeigt aus Sitzung:
23. Marktgemeinderat, 07.10.2016
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt/Rechtliche Würdigung
Vor Eröffnung der öffentlichen Sitzung bittet die erste Bürgermeisterin um Erweiterung der Tagesordnung gemäß § 25 Absatz 2 Nummer 1 der Geschäftsordnung (dringliche Angelegenheit und Mehrheitsbeschluss durch den Marktgemeinderat zur nachträglichen Aufnahme in die Tagesordnung) um die Punkte „Bekanntgabe von Beschlüssen aus den nichtöffentlichen Sitzungen vom 03.06.2016 und 08.07.2016“ und „Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Verwaltungsgemeinschaft Diespeck zur kommunalen Verkehrsüberwachung“. Die Niederschrift über die 22. öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 08.07.2016 wurde im Ratsinformationssystem hinterlegt. Gemäß § 26 Absatz 1 Satz 3 der Geschäftsordnung lässt die Vorsitzende Frau Dr. Kreß über die Genehmigung der Niederschrift der vorangegangenen öffentlichen Sitzung abstimmen.
Beschlussvorschlag
1. Der Marktgemeinderat beschließt die Erweiterung der Tagesordnung gemäß § 25 Absatz 2 Nummer 1 der Geschäftsordnung (dringliche Angelegenheit und Mehrheitsbeschluss durch den Marktgemeinderat zur nachträglichen Aufnahme in die Tagesordnung) um die Punkte „Bekanntgabe von Beschlüssen aus den nichtöffentlichen Sitzungen vom 03.06.2016 und 08.07.2016“ und „Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Verwaltungsgemeinschaft Diespeck zur kommunalen Verkehrsüberwachung“.
2. Der Marktgemeinderat genehmigt die Niederschrift über die 22. öffentliche Sitzung vom 08.07.2016
Beschluss
1. Der Marktgemeinderat beschließt die Erweiterung der Tagesordnung gemäß § 25 Absatz 2 Nummer 1 der Geschäftsordnung (dringliche Angelegenheit und Mehrheitsbeschluss durch den Marktgemeinderat zur nachträglichen Aufnahme in die Tagesordnung) um die Punkte „Bekanntgabe von Beschlüssen aus den nichtöffentlichen Sitzungen vom 03.06.2016 und 08.07.2016“ und „Abschluss einer Zweckvereinbarung mit der Verwaltungsgemeinschaft Diespeck zur kommunalen Verkehrsüberwachung“.
2. Der Marktgemeinderat genehmigt die Niederschrift über die
22. öffentliche Sitzung vom 08.0
7.2016
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
Datenstand vom 26.10.2016 11:59 Uhr
