Bekanntgabe von Beschlüssen aus den nichtöffentlichen Sitzungen vom 03.06.2016 und 08.07.2016


Daten angezeigt aus Sitzung:  23. Marktgemeinderat, 07.10.2016

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach) 23. Marktgemeinderat 07.10.2016 ö 2

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Die Vorsitzende gibt die in der nichtöffentlichen Sitzung am 06.05.2016 gefassten Beschlüsse, bei denen die Gründe für die Geheimhaltung weggefallen sind, der Öffentlichkeit bekannt.

Sitzung vom 03.06.2016:
TOP 8: Ausweisung von Bauflächen - Ergebnis der Grunderwerbsverhandlungen
Der Marktgemeinderat beschließt, dass das Baugebiet im Bereich westlich Eschenbach entwickelt werden soll. Die Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Fa. Bayerngrund, die hierfür notwenigen weiteren Schritte vorzubereiten.

TOP 9: Vergabe der Erneuerung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Kotzenaurach und Kappersberg
Die Arbeiten zur Erneuerung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Kotzenaurach und Kappersberg werden an die Firma Richard Schulz Tiefbau GmbH (Buttenheim), zum Angebotspreis von 309.548,75 € (brutto) gemäß Angebot vom 25.05.2016 vergeben.

Sitzung vom 08.07.2016:
TOP 15: Vergabe der Arbeiten zur Dorferneuerung im Ortsteil Jobstgreuth
1. Unter dem Vorbehalt, dass die denkmalrechtliche Erlaubnis für die Baumaßnahmen vorliegt, werden die Tiefbauarbeiten zur Dorferneuerung im Ortsteil Jobstgreuth an die Firma Jörg Luthardt Floristik, Garten und Landschaftsbau zum Angebotspreis von 118.061,69 Euro gemäß Angebot vom 01.07.2016 vergeben.
2. Die weiteren für den Bau der Rampe am Gemeindehaus notwendigen Arbeiten (Metallbau) sollen an eine geeignete Fachfirma vergeben werden. Die erste Bürgermeisterin wird beauftragt die entsprechenden Verträge zu unterzeichnen.

TOP 16: Vergabe zum Breitbandausbau Teil 2 für die Erschließungsgebiete 1-12
1. Auf Grundlage der vorliegenden gutachterlichen Bewertung beschließt der Marktgemeinderat, das Angebot der Telekom Deutschland GmbH vom 04.05.2016 mit Überarbeitung vom 23.06.2016 anzunehmen. Die erste Bürgermeisterin wird beauftragt, vorbehaltlich der positiven Plausibilitätsprüfung durch das Breitbandzentrum bei der Regierung von Mittelfranken, die Zustimmung zum Förderantrag einzuholen.
2. Die erste Bürgermeisterin wird vorbehaltlich der Zustimmung durch die Regierung von Mittelfranken bevollmächtigt, mit der Telekom Deutschland GmbH den Kooperationsvertrag zu verhandeln und abzuschließen.
3. Folgender vorläufiger Finanzierungsplan für die o.g. Ausbaumaßnahme wird beschlossen:
Wirtschaftlichkeitslücke laut Angebot Telekom Deutschland GmbH vom 04.05.2016 mit Überarbeitung vom 23.06.2016:                462.717 €
Förderung It. Schreiben des Bayer. Staatsministeriums für Finanzen, Landesentwicklung und Heimat:        80 %  maximal  870.000 € zzgl. 50.000 € aus der Interkommunalen Zusammenarbeit
               Mit Neustadt a. d. Aisch:                                        920.000,00 €

               Fördermitteleinsatz im 1. Verfahren:                        453.206,00 €
               noch verfügbare Fördermittel:                                466.794,00 €

                               80% von 462.717     =                        370.174,00 €

               Eigenanteil der Gemeinde:                                  92.543,00 €

Zahlungsfristen laut vorliegender Kooperationsverträge:
25 % nach Abschluss der Planungsarbeiten und Wegesicherung voraussichtlich 12/2016
25 % nach Abschluss der Tiefbauarbeiten voraussichtlich 04/2017
50 % nach Inbetriebnahme voraussichtlich 10/2017

Datenstand vom 26.10.2016 11:59 Uhr