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Daten angezeigt aus Sitzung:  23. Marktgemeinderat, 07.10.2016

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach) 23. Marktgemeinderat 07.10.2016 ö 16

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Die Vorsitzende berichtet den Marktgemeinderatsmitgliedern über einen Antrag der CSU-Fraktion, eingegangen am 04.10.2016, in dem die Beratung und Beschlussfassung über das weitere Vorgehen hinsichtlich Rathausumbau bzw. -neubau in öffentlicher Sitzung beantragt wird. Die erste Bürgermeisterin stellt fest, dass nach der im Sommer vollzogenen Kaufabwicklung alle folgenden Beratungen öffentlich erfolgen, soweit nicht einschlägige Rechtsvorschriften entgegenstehen, insbesondere Artikel 52 Absatz 2 Satz 1 Alternative 2 GO Bayern (=berechtige Ansprüche einzelner).
MGRM Gerd Eisenbeiß, stv. Fraktionssprecher der CSU-Fraktion, zieht daraufhin den Antrag zurück.

Auf Nachfrage von MGRM Inge Knörr erläutert die Vorsitzende, dass das Grundstück des Anwesens Windsheimer Straße 2, das kürzlich abgebrochen wurde, in die Planungen für die Umgestaltung der Hauptstraße als Grün- und Aufenthaltsfläche integriert ist.

Datenstand vom 26.10.2016 11:59 Uhr
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