Vorstellung des Leerstandskatasters (Flächenmanagementdatenbank)


Daten angezeigt aus Sitzung:  28. Marktgemeinderat, 10.03.2017

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach) 28. Marktgemeinderat 10.03.2017 ö 6

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Das Büro Baader Konzept, das mit der Erstellung einer Flächenmanagementdatenbank für die Ortsteile Markt Erlbach, Eschenbach und Linden beauftragt ist, hat inzwischen die Rückmeldungen der Eigentümerabfragen ausgewertet und die zu dem Konzept gehörenden Unterlagen zusammengestellt.
Die Präsentation wird von Frau Sabine Müller-Herbers und Herrn Jörg Franke vorgestellt und ist im Ratsinformationssystem als Anlage zu diesem Tagesordnungspunkt hinterlegt. Während oder im Nachgang zur Präsentation auftretende Fragen aus dem Gremium werden von Frau Müller-Herbers und Herrn Franke beantwortet.
Erste Bürgermeisterin Dr. Birgit Kreß sieht die Ergebnisse als Grundlage für das weitere Handeln im Bereich Leerstandsmanagement. Ziel des Marktes Markt Erlbach muss es sein, mehr „Bewegung“ und bauliche Aktivitäten in den leeren oder teils ungenutzten Bestand zu bringen. Es sei bedauerlich, dass die Kommunen in Bezug auf solche Flächen wenig bis gar keinen Handlungsspielraum besitzen.
Es entwickelt sich eine Diskussion, welche Möglichkeiten der Markt Markt Erlbach hat, um diese Grundstücke höher an den Kosten zu beteiligen (Bereitstellungskosten für Wasser und Abwasser, Einführung einer Grundgebühr) bzw. welche Mittel grundsätzlich bestehen, die Eigentümer solcher Grundstücke zum Handeln zu bewegen (z.B. Entzug des Baurechts). MGRM Volker Rudolph bittet die Verwaltung, solche Möglichkeiten zu prüfen und wieder im Marktgemeinderat vorzustellen.
Herr Franke gibt zu bedenken, dass zwischen Flächen im Bereich eines Bebauungsplans und Flächen im Ortskern (Altersstruktur der Eigentümer, möglicherweise keine Erben oder Verwandte) unterschieden werden muss.
MGRM Inge Knörr bittet auch um Berücksichtigung der kleinen Ortsteile, die in der Untersuchung keine Berücksichtigung gefunden haben. Auch hier seien viele Flächen vorhanden, die erst bebaut werden könnten, bevor neue Flächen erschlossen werden.
MGRM Rudolf Born ist ebenfalls der Meinung, dass der Markt alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen muss, jedoch mit Maß und Ziel, da die Grundstückseigentümer bereits bei der Erschließung und auch bei Ausbaumaßnahmen bei den Kosten beteiligt wurden.

Beschlussvorschlag

Der Marktgemeinderat nimmt die Ergebnisse zur Flächenmanagementdatenbank zur Kenntnis.

Datenstand vom 20.03.2017 10:35 Uhr