Kernweg Mosbach - Buchklingen (mit Anlage)
Daten angezeigt aus Sitzung:
Bau- und Umweltausschuss, 16.03.2017
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt/Rechtliche Würdigung
Die Sanierung des Kernweges Mosbach – Buchklingen wird in diesen Tagen beginnen.
Es ist angedacht den Bereich ab dem Aussiedlerhof Meyer bis zum Ortseingang Buchklingen zu sanieren.
Die Arbeiten wurden im vergangenen Herbst zum Preis von etwa 252.500 € an die Fa. Dienstbier vergeben. Davon entfallen etwa 84.000 € auf die Arbeiten im Emskirchener Bereich und 168.000 € (zzgl. 10 % Ingenieurhonorar) auf die Arbeiten in unserer Gemarkung. Der Fördersatz beträgt 75 Prozent, so dass dem Markt (nach Abzug der Förderungen) Aufwendungen in Höhe von etwa 46.000 € für die Sanierung des Weges entstehen werden.
Das Ingenieurbüro Eichler und die Baufirma haben nun darauf hingewiesen, dass auch der nicht ausgebaute Bereich (Länge ca. 230 m) zwischen Mosbach und dem Aussiedlerhof Meyer nach dem Winter noch weitere Schäden, Schlaglöcher und Netzrisse aufweist und dass dieser Abschnitt auch kurzfristig saniert werden müsste. (Siehe auch Fotos in der Anlage)
Die Baufirma schlägt daher vor, den Weg bis zum Orts
eingangsschild komplett zu erneuern (mit Unterbau) und im Ortsbereich, bis zur Kreuzung, nur eine Deckensanierung durchzuführen. Bei diesem Vorgehen würden für die Anlieger keine Straßenausbaubeiträge anfallen, da eine reine Deckensanierung zu den Unterhaltsmaßnahmen zählt, die von der Straßenausbaubeitragssatzung nicht erfasst werden. Die Arbeiten außerhalb der Ortsdurchfahrt sind nicht umlagefähig.
Die Verwaltung hat deshalb beim Amt für ländliche Entwicklung angefragt, ob die Förderung auch auf diesen Bereich ausgeweitet werden kann. Das Amt für ländliche Entwicklung hat dies jedoch verneint, da sämtliche zur Verfügung stehenden Mittel für den Kernwegebau bereits anderweitig gebunden sind.
Die Firma Dienstbier wurde aber dennoch gebeten, dem Markt ein Angebot für die Sanierung dieses Teilabschnittes zu unterbreiten. Das Angebot beläuft sich auf insgesamt 34.434,11 € brutto und wird in der Sitzung vorgelegt.
Aus Sicht der Verwaltung sollte dieser noch fehlende Teilabschnitt auch im Zusammenhang mit dem Kernweg saniert werden, auch wenn dafür keine zusätzlichen Fördermittel zur Verfügung stehen werden. Die Sanierung wäre aktuell weit günstiger, als zu einem späteren Zeitpunkt, da diese in einem Arbeitsgang zusammen mit der Kernwegsanierung erledigt werden kann.
Im Haushalt für 2017 sind 200.000 € für den Kernweg vorgesehen. Für den ursprünglich zum Ausbau vorgesehenen Abschnitt werden die Kosten (Baukosten und Ing. Honorar) ca. 185.000 € betragen, so dass der Haushaltsansatz aktuell noch nicht ausgereizt ist und damit noch Haushaltsmittel in Höhe von 15.000 € für den vorgeschlagenen zusätzlichen Teilabschnitt zur Verfügung stünden. Vom Amt für ländliche Entwicklung werden Fördergelder in Höhe von ca. 139.000 € erwartet.
Beschlussvorschlag
Im Zuge des Kernwegeausbaus zwischen Mosbach und Buchklingen soll auch der Wegeabschnitt, beginnend am Aussiedlerhof Meyer bis einschließlich zur Kreuzung in Mosbach (Länge insgesamt ca. 230 m), von der Fa. Dienstbier saniert werden. Die beiden Angebote vom 09.03.2017 in Höhe von insgesamt 34.434,11 € Brutto werden angenommen. Die zusätzlichen Haushaltsmittel werden bereitgestellt.
Die 1. Bürgermeisterin wird ermächtigt den Auftrag zu unterzeichnen.
Beschluss
Im Zuge des Kernwegeausbaus zwischen Mosbach und Buchklingen soll auch der Wegeabschnitt, beginnend am Aussiedlerhof Meyer bis einschließlich zur Kreuzung in Mosbach (Länge insgesamt ca. 230 m), von der Fa. Dienstbier saniert werden. Die beiden Angebote vom 09.03.2017 in Höhe von insgesamt 34.434,11 € Brutto werden angenommen. Die zusätzlichen Haushaltsmittel sollen bereitgestellt werden.
Die 1. Bürgermeisterin wird ermächtigt den Auftrag zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 9, Dagegen: 0
Datenstand vom 29.03.2017 09:37 Uhr
