Fragen der Bürgerinnen und Bürger
Daten angezeigt aus Sitzung:
46. Marktgemeinderat, 07.12.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt/Rechtliche Würdigung
Vor Beginn der Sitzung werden Herr Günther Zeilinger (Siebenerei Markt Erlbach) und Herr Reinhold Buchner (Siebenerei Siedelbach) als neue Feldgeschworene vereidigt.
Die Tagesordnung wird aus dringlichen Gründen um den Punkt „Beschaffung eines Fahrzeugs für den Bauhof“ erweitert.
Herr Christian Reisch vom Marktfest-Team spricht sich ausdrücklich für eine Durchführung im Jahr 2020 aus, bevorzugt am 23. und 24.05.2020. Eine Verschiebung um ein Jahr hält er für schwierig, da viele Händler Markt Erlbach für 2020 eingeplant haben.
Dr. Birgit Kreß erläutert, dass bei der evangelischen Kirchengemeinde ein Antrag auf Zusammenlegung der Konfirmationssprengel beantragt wurde und über diesen am 12.12.2018 im Kirchenvorstand entscheiden wird. Anschließend wird der Haupt- und Finanzausschuss einen Termin festlegen, wobei das letzte April-Wochenende favorisiert wird.
Herr Martin Zeilinger möchte wissen, wie das Abstimmungsergebnis über die Weihnachtsbeleuchtung in der Kirchgasse ausgefallen ist. Dr. Birgit Kreß erklärt, dass hierüber kein Beschluss gefasst wurde, da der Anschaffungspreis unterhalb der Wertgrenze von 15.000 Euro liegt und somit ein Geschäft der laufenden Verwaltung ist. Die Weihnachtsbeleuchtung wurde jedoch im Haushalt 2018 eingestellt und als eigener Posten ausgewiesen sowie in den Vorberatungen im Haupt- und Finanzausschuss und in den Haushaltsberatungen im Marktgemeinderat explizit angesprochen.
Inge Knörr und Volker Rudolph finden es dennoch schade, dass die Beschaffung nicht separat im Marktgemeinderat behandelt und
beschlossen wurde.
Beschlussvorschlag
Der Marktgemeinderat beschließt, die Tagesordnung um den Punkt „Beschaffung eines Fahrzeugs für den Bauhof“ zu erweitern.
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt, die Tagesordnung um den Punkt „Beschaffung eines Fahrzeugs für den Bauhof“ zu erweitern.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
Datenstand vom 28.12.2018 10:27 Uhr
