Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Marktgemeinderates vom 09.11.2018
Daten angezeigt aus Sitzung:
46. Marktgemeinderat, 07.12.2018
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt/Rechtliche Würdigung
Die Niederschrift über die 45. öffentliche Sitzung des Marktgemeinderates vom 09.11.2018 wurde
im Ratsinformationssystem hinterlegt. Gemäß § 26 Absatz 1 Satz 3 der Geschäftsordnung lässt die Vorsitzende Frau Dr. Birgit
Kreß über die Genehmigung der Niederschrift der vorangegangenen öffentlichen Sitzung
abstimmen.
Werner Stieglitz berichtet, dass er sich bei Herrn Landtagsabgeordneten Hans Herold nach den Anträgen für eine Ortsumfahrung Markt Erlbach erkundigt hat, diesem jedoch nichts bekannt sei. Außerdem wurde vor Jahren im Marktgemeinderat ein Beschluss gefasst, dass ein entsprechender Antrag gestellt werden soll.
Dr. Birgit Kreß widerspricht dieser Aussage: Hans Herold wurde in der Vergangenheit mehrfach in elektronischer Schriftform darum gebeten, eine Ortsumfahrung für Markt Erlbach in den nächsten Ausbauplan einzubringen, zuletzt im Oktober 2018
. Die Schriftstücke können gerne vorgelegt werden. Aktuell erarbeitet die Verwaltung einen weiteren Antrag an das Staatliche Bauamt Ansbach.
Zudem wurde im Marktgemeinderat kein Beschluss über eine Antragstellung gefasst, sondern vielmehr über eine Änderung des Flächennutzungsplans und Realisierung einer Ortsumfahrung in kommunaler Sonderbaulast.
Beschlussvorschlag
Der Marktgemeinderat genehmigt die Niederschrift über die 45. öffentliche Sitzung vom 09.11.2018.
Beschluss
Der Marktgemeinderat genehmigt die Niederschrift über die 45. öffentliche Sitzung vom 09.11.2018.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 17, Dagegen: 0
Datenstand vom 28.12.2018 10:27 Uhr
