Information zum Bayerischen Förderprogramm Mobilfunkausbau
Daten angezeigt aus Sitzung:
Bau- und Umweltausschuss, 23.01.2019
Beratungsreihenfolge
Sachverhalt/Rechtliche Würdigung
Der Freistaat Bayern hat zum 01.12.2018 ein neues Förderprogramm ins Leben gerufen um den Mobilfunkausbau in den ländlichen Gebieten des Freistaates voranzubringen.
Hierzu wurde ein sogenanntes „Mobilfunkzentrum“ in Regensburg ins Leben gerufen, dass die Kommunen im Förderverfahren unterstützen soll.
In Markt Erlbach gibt es mehrere Bereiche, die augenscheinlich keine ausreichende Versorgung haben, da es für die Mobilfunkanbieter bisher aber offensichtlich nicht wirtschaftlich war diese Bereiche zu erschließen.
Das Förderprogramm sieht drei förderfähige Möglichkeiten vor:
1. Die Marktgemeinde baut selbst Mobilfunkmasten und die notwendige passive Infrastruktur und vermietet diese an einen Mobilfunkbetreiber
2. Der Markt schreibt den Bau und Betrieb des Mastes und der passiven Infrastruktur aus und der Baukonzessionär, der den Zuschlag erhält, vermietet die Anlagen
3. Die Netzbetreiber oder ein dritter (z.B. die Marktgemeinde) ertüchtigen auf eigene Kosten einen der BOS-Masten des Freistaates für den Mobilfunk
Der Fördersatz liegt bei 80 – 90 %.
In kommenden Monaten sollen im Regierungsbezirk Informationsveranstaltungen zu dem Förderprogramm stattfinden und die Verwaltung schlägt vor, dass diese zunächst einmal abgewartet werden sollten, bevor eine Entscheidung über die Teilnahme an dem Förderprogramm getroffen wird.
Beschlussvorschlag
Der Bauausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Vor einer weiteren Entscheidung in der Sache
sollen die angekündigten Informationsveranstaltungen abgewartet werden.
Beschluss
Der Bauausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Vor einer weiteren Entscheidung in der Sache
sollen die angekündigten Informationsveranstaltungen abgewartet werden.
Abstimmungsergebnis
Dafür: 0, Dagegen: 0
Datenstand vom 26.04.2019 10:43 Uhr
