Bericht der ersten Bürgermeisterin


Daten angezeigt aus Sitzung:  47. Marktgemeinderat, 01.02.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach) 47. Marktgemeinderat 01.02.2019 ö 3

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Erste Bürgermeisterin Dr. Birgit Kreß berichtet über folgende Angelegenheiten:
1. Vom 27.06. – 01.07.2019 organisieren die Freunde Panazols eine Reise nach Panazol. Die Einladung ist im RIS hinterlegt. Es wäre zu begrüßen, wenn Marktgemeinderatsmitglieder teilnehmen würden.
2. Die Staatsstraße zwischen Markt Erlbach und Linden wird im Februar für Rodungsarbeiten gesperrt, die Umbaumaßnahmen beginnen ab Mai 2019.
3. In diesem Sommer beginnen die Arbeiten für das Brückenbauwerk für die Umgehung von Eschenbach, die Straßenbauarbeiten folgen dann ab 2020.
4. Die Informationsveranstaltung am 22.01.2019 zu einem möglichen Nahwärmenetz in Eschenbach war sehr gut besucht.
5. Die Vorstellung des Entwurfes zur Ortsumgehung Linden erfolgt in einer weiteren Bürgerversammlung, der Termin hierfür ist noch nicht festgelegt.
6. Am Samstag, den 06.04.2019 findet die Putzaktion „Markt Erlbach ist putz-munter“ statt.
7. Das Staatliche Bauamt Ansbach wird an der Nürnberger Straße westlich der Apotheke Betonleitwände zur Sicherung des Gehwegs anbringen. Am Übergang zum Haidter Weg wird eine mobile Lichtsignalanlage aufgestellt.
8. Mit Schreiben vom 14.01.2019 hat Herr Staatsminister Dr. Hans Reichhart zum Schreiben vom 12.12.2018 bezüglich einer Ortsumgehung für Markt Erlbach Stellung genommen, eine konkrete Aussage bleibt aber aus. Das Schreiben wird verlesen.
9. Für den Bau der neuen Kindertagesstätte erhält der Markt, wie bereits bei den Bürgerversammlungen im November angekündigt - eine Förderung in Höhe 1,394 Millionen Euro.
10. In der letzten Besprechung mit der Firma Storz und den Spartenträgern wurde der Bauzeitenplan für die Hauptstraße final festgelegt. Er ist im RIS hinterlegt. Beginn ist am 18.02.2019, der offizielle Spatenstich (=“Baggerbiss“) findet am Dienstag, den 19.02.2019 um 16:00 Uhr statt.
11. Die Schüler der CLGM-Schule werden im Rahmen eines Schulprojektes die Fassade der Heizzentrale künstlerisch gestalten.
12. Am 20. und 21.02.2019 findet in Markt Erlbach die Tagungsreihe „Frauen führen Kommunen“ des Bayerischen Gemeindetages statt. Es handelt sich hierbei um ein regelmäßiges Treffen von Bürgermeisterinnen zum gemeinsamen Austausch ähnlich gelagerter Sachverhalte in den Kommunen.
13. In der Dezemberausgabe der monatlich erscheinenden Zeitschrift des Bayerischen Gemeindetages war auf der Titelseite das Bürgerhaus zur Zeit der Gestaltung als Adventskalender abgebildet.
14. Im Nachgang zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 17.12.2018 und dessen Beschluss zur Verlegung von Stolpersteinen hat die Verwaltung Kontakt mit dem ausführenden Künstler Herrn Gunter Demnig aufgenommen. Der aktuelle Sachstand ist hierbei wie folgt:
- In der Hauptstraße sollen für zwölf Personen Stolpersteine verlegt werden, die sich auf vier Anwesen verteilen. Die Verlegung erfolgt in der Regel direkt vor der Eingangstür. Die Verwaltung wird mit den jeweiligen Grundstückseigentümern Kontakt aufnehmen, ob einer solchen Verlegung zugestimmt wird.
- Seitens des Künstlers wird kein Kostenvoranschlag erstellt und im Vorfeld auch keine Kostenschätzung genannt. Die Rechnungsstellung erfolgt nach Abschluss der Verlegung und liegt im Ermessen des Künstlers.
- Der Markt Markt Erlbach hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung (Text auf dem Stein) der Stolpersteine. Die Entscheidung hierüber obliegt alleine Herrn Demnig, da die Stolpersteine sein Eigentum sind und dies auch bleiben.
- Der früheste Termin für eine Verlegung ist im November 2019, voraussichtlich aber erst im Frühjahr 2020.

Datenstand vom 26.03.2019 07:50 Uhr