Förderprogramm Mobilfunkausbau - Ergebnis der Markterkundung


Daten angezeigt aus Sitzung:  51. Marktgemeinderat, 07.06.2019

Beratungsreihenfolge
Gremium Sitzung Sitzungsdatum ö / nö Beratungstyp TOP-Nr.
Marktgemeinderat (Markt Erlbach) 51. Marktgemeinderat 07.06.2019 ö 6

Sachverhalt/Rechtliche Würdigung

Die Förderstelle für den Mobilfunkausbau (Regierung der Oberpfalz) hat mitgeteilt, dass das Markterkundungsverfahren zum Mobilfunkausbau abgeschlossen wurde und dass die Telekom einen eigenwirtschaftlichen Ausbau eines Mobilfunkstandortes bei Linden plant, um die Ortsteile Linden, Mettelaurach und Klausaurach zu versorgen.
Hierdurch fällt ein Teil der sogenannten „weißen Flecken“ in unserem Gemeindegebiet weg. Die weiteren Versorger (z.B. Vodafone, O2….) haben sich nicht geäußert, so dass davon auszugehen ist, dass diese keinen eigenwirtschaftlichen Ausbau planen.

Es gibt aber dennoch Flächen, für die ein geförderter Mobilfunkausbau möglich ist. Diese liegen bei Morbach, Haaghof, Wilhelmsgreuth und Jobstgreuth (siehe auch beiliegende Karte).

Das Breitbandzentrum bittet um Mitteilung, ob der Markt Markt Erlbach - trotz dem Eigenausbau der Telekom - eine weitere Teilnahme im Förderverfahren wünscht, um die unterversorgten Gebiete mit Fördermitteln auszubauen. Außerdem soll auch mitgeteilt werden, welche Bereiche prioritär ausgebaut werden sollen.

Aus Sicht der Verwaltung sollte es möglich sein, die unterversorgten Bereiche durch den  Bau von zwei Funkmaststandorten zu versorgen.  Ein Funkmast könnte beispielsweise   zwischen Jobstgreuth und Wilhelmsgreuth errichtet werden und ein weiterer z.B. oberhalb von Losaurach, um den unterversorgten Bereich bei Morbach und auch den östlichen Teil des Aurachtales besser zu versorgen.

Es gibt sicher noch weitere Bereiche im Gemeindegebiet, in denen der Mobilfunkempfang nur in geringer Qualität möglich ist, aber dort ist ein geförderter Ausbau nicht möglich.

Die Verwaltung schlägt vor, mit den verbleibenden unterversorgten Bereichen ins weitere Förderverfahren zu gehen und beide Bereiche mit gleicher Priorität zu behandeln.

Sobald Mobilfunkbetreiber sogenannte Suchkreise für die Stellung von Masten mitgeteilt haben, kann ein Förderantrag gestellt werden.

Auf Nachfrage von Hermann Hohmeier erklärt Dr. Birgit Kreß, dass der Mobilfunkmast im Bereich der ehemaligen Flugwache nordöstlich von Linden aufgestellt werden soll.

Beschlussvorschlag

1. Der Marktgemeinderat nimmt die Ergebnisse des Markterkundungsverfahrens zum Mobilfunkausbau zur Kenntnis und begrüßt die Bestrebungen der Telekom zum eigenwirtschaftlichen Ausbau eines Mobilfunkstandortes bei Linden. Die Verwaltung wird beauftragt, die Telekom bei der Standortsuche zu unterstützen.

2. Die vom Mobilfunkzentrum mitgeteilten unterversorgten Bereiche bei Morbach und bei Jobstgreuth/Wilhelmsgreuth/Haaghof sollen in das weitere Förderverfahren zum Mobilfunkausbau eingebracht werden.

3. Alle unterversorgten Bereiche sollen nach Möglichkeit mit derselben Priorität behandelt werden. Funkmasten sollen nach Möglichkeit so positioniert werden, dass neben den „weißen Flecken“ auch eine bessere Versorgung für die angrenzenden Siedlungsbereiche (insbesondere der östliche Teil des Aurachtales im Gemeindegebiet) erreicht wird.

4. Die Möglichkeiten zur interkommunalen Zusammenarbeit beim Mobilfunkausbau sollen genutzt werden.

5. Sobald die Mobilfunkbetreiber Suchkreise für die Maststandorte mitgeteilt haben und alle weiteren Fördervoraussetzungen vorliegen, soll ein Förderantrag zum Mobilfunkausbau gestellt werden.

Beschluss

1. Der Marktgemeinderat nimmt die Ergebnisse des Markterkundungsverfahrens zum Mobilfunkausbau zur Kenntnis und begrüßt die Bestrebungen der Telekom zum eigenwirtschaftlichen Ausbau eines Mobilfunkstandortes bei Linden. Die Verwaltung wird beauftragt, die Telekom bei der Standortsuche zu unterstützen.

2. Die vom Mobilfunkzentrum mitgeteilten unterversorgten Bereiche bei Morbach und bei Jobstgreuth/Wilhelmsgreuth/Haaghof sollen in das weitere Förderverfahren zum Mobilfunkausbau eingebracht werden.

3. Alle unterversorgten Bereiche sollen nach Möglichkeit mit derselben Priorität behandelt werden. Funkmasten sollen nach Möglichkeit so positioniert werden, dass neben den „weißen Flecken“ auch eine bessere Versorgung für die angrenzenden Siedlungsbereiche (insbesondere der östliche Teil des Aurachtales im Gemeindegebiet) erreicht wird.

4. Die Möglichkeiten zur interkommunalen Zusammenarbeit beim Mobilfunkausbau sollen genutzt werden.

5. Sobald die Mobilfunkbetreiber Suchkreise für die Maststandorte mitgeteilt haben und alle weiteren Fördervoraussetzungen vorliegen, soll ein Förderantrag zum Mobilfunkausbau gestellt werden.

Abstimmungsergebnis
Dafür: 19, Dagegen: 0

Datenstand vom 03.07.2019 15:06 Uhr